Schmid im U-Ausschuss: Newsroom und Newsroom-Spezial auf PULS 24

Mit Spannung ist am Donnerstag der Auftritt von Thomas Schmid im ÖVP-Korruptionsuntersuchungsausschuss erwartet worden. Diese währte jedoch nur kurz, verweigerte doch der ehemalige Generalsekretär im Finanzministerium und Ex-ÖBAG-Chef seine Aussage beharrlich. Schmid berief sich beständig auf sein Aussageverweigerungsrecht und schwieg bis zum Schluss - was nun zu einer Verlängerung des Ausschusses führen dürfte.

Die Vorsitzende und Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) ließ Schmids Schweigen in Abstimmung mit dem Verfahrensrichter nicht gelten und quittierte die Weigerung mit der Ankündigung von Beugestrafenanträgen an das Bundesverwaltungsgericht (BVwG). Schmid zeigte sich davon unbeeindruckt und blieb seiner Linie treu.

Schmid rechtfertigte seine Verweigerung damit, dass seine Aussage vor der WKStA noch nicht abgeschlossen sei. Daher wolle er auch keinerlei Fragen beantworten, weil alle Themen mit dem Strafverfahren zu tun hätten. Sollte der U-Ausschuss anderer Meinung sein, müssten das die Gerichte klären. Schmid untermauerte dies mit rechtlichen Erwägungen.

Um 19:55 Uhr spricht Journalist Josef Votzi mit Anchorwoman Sabine Loho.

Um 20:15 Uhr begrüßt Anchor Thomas Mohr bei einem Newsroom Spezial den SPÖ-Fraktionsvorsitzenden im U-Ausschuss Kai Jan Krainer, Christian Hafenecker, FPÖ Fraktionsvorsitzender im U-Ausschuss, Eva Linsinger, stv. Chefredakteurin "profil" und "Falter"-Chefredakteur Florian Klenk.