Hofer: "Showdown" zwischen Rendi-Wagner und Doskozil
Zwei Überraschungen hatte die Landtagswahl in Kärnten parat: Die SPÖ hat mit Spitzenkandidat Peter Kaiser 9 Prozentpunkte eingebüßt, sie rutschte unter die 40 Prozent auf 38,92 und die ÖVP konnte sich mit Martin Gruber auf knapp 17 Prozent steigern. Dazwischen liegt das Ergebnis der Freiheitlichen, sie erhielten 24,55 Prozent der Stimmen.
SPÖ: Rendi-Ende mit Schrecken
Dieser unerwartete Absturz der SPÖ befeuert die Führungsdebatte innerhalb der SPÖ. Der Landeshauptmann des Burgenlands, Hans Peter Doskozil, stellte sich mit einem Interview am Wahlwochenende in den Vordergrund und wurde deshalb parteiintern stark kritisiert. Politikberater Hofer findet, dass Doskozil "relevante Themen anspricht", aber dessen "Brachial-Rhetorik" würde auch den Partei-Kolleg:innen vor den Kopf stoßen.
Dieser offene "Showdown" sei schädlich für SPÖ, sagt Hofer. Vorstellbar wäre eine "Kampfabstimmung" der Partei-Funktionäre, zwischen Team Rendi-Wagner und Team Doskozil. Ein Ende der Debatte sieht er noch dieses Jahr, spätestens nach Salzburg-Wahl im April. Spannend findet Hofer die Lager zwischen den Fronten: Wiens Bürgermeister Ludwig und die Gewerkschaft, die "Ressentiments" gegenüber einer Spitze mit Doskozil hätten. Sie wüssten aber alle, dass Rendi-Wagner keine optimale Spitzenkandidatin mehr sei. Käme es zu einem "Showdown auf offener Bühne", dann wäre das ein "Ende mit Schrecken", sowie einer "Spinschlacht der Lager".
Wolf und Flughafen als Siegesthemen
Um Landeshauptmann Peter Kaiser ist nach dem Wahlsonntag keine Führungsdebatte entbrochen, auch wenn eine Koalition ohne ihn möglich wäre. Das von der SPÖ proklamierte Schreckgespenst der Dreier-Koalition ohne SPÖ, bestehend aus ÖVP, FPÖ und Team Kärnten, sieht Hofer als unrealistisch an. Denn FPÖ-Chef Herbert Kickl habe im Bund oft betont, dass der Wahldritte nicht zum Landeshauptmann gemacht werden würde. Das würde nicht der Parteilinie der FPÖ entsprechen.
ÖVP-Spitzenkandidat Gruber konnte die Bevölkerung thematisch abholen. Der Bauernbündler habe im Wahlkampf mit den Themen Wölfe, Klagenfurter Flughafen gesetzt. Auch Hofer war überrascht vom Erfolg der VP in Kärnten, Gruber habe die Bevölkerung mit "rustikalen Sprüchen" an sich binden können.
In Kärnten habe niemand etwas anderes als ein Minus für die ÖVP erwartet, in Salzburg würde für die VP nicht so entspannt werden, denkt Hofer. Im Bund würde das Wahlergebnis für die Volkspartei nun selbstbewusstere Koalitionsarbeit bedeuten.
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Die Kleinstparteien in Kärnten konnten sich Wählerstimmen sichern, die auf Bundesebene an die FPÖ gegangen wären. Es gäbe in Österreich aktuell wahrscheinlich ein Viertel bis zu einem Drittel der Bevölkerung, dass sich für niemanden in der Politik begeistern können. Die Themenlage sei für populistische Parteien angerichtet, das Team Kärnten sei ein "populistisches Überlaufgefäß". Auf Bundesebene sei es vielleicht eine Frage der Zeit, bis ähnliche Kleinstparteien aufpoppten.
Zusammenfassung
- Politikberater Thomas Hofer analysiert im Newsroom LIVE das Ergebnis der Kärnten-Wahl.
- Er sieht die "Spin-Schlacht" der SPÖ-Lager in naher Zukunft, das Positiv-Ergebnis der ÖVP habe auch ihn überrascht.