Tausende Migranten warten an US-Grenze auf Einwanderung
Die Regelung war unter dem früheren US-Präsidenten Donald Trump eingeführt worden und erleichterte unter Verweis auf die Corona-Pandemie eine schnelle Zurückweisung von Migranten. Das Ende der Regelung steht in Verbindung damit, dass mit 11. Mai, 24.00 Uhr, in den USA der Corona-Notstand aufgehoben wird. Damit ist für Reisende in die USA kein Corona-Impfnachweis mehr notwendig, wie die US-Botschaft in Wien am Donnerstag mitteilte.
US-Heimatschutzminister Alejandro Mayorkas stimmte am Mittwoch die Öffentlichkeit auf eine Zuspitzung der Lage an der Südgrenze ein. "Die kommenden Tage und Wochen könnten sehr schwierig werden", sagte Mayorkas in Washington. Es sei zu erwarten, dass in nächster Zeit viele Migranten aufgegriffen würden, die versuchten, ins Land zu kommen. In bestimmten Gegenden sei das bereits der Fall. In den US-Grenzstädten El Paso, Brownsville und Laredo in Texas etwa werde mit der Ankunft von bis zu 12.000 Migranten pro Tag gerechnet, berichtete die mexikanische Zeitung "Milenio" am Mittwoch.
Mayorkas sagte weiter, die US-Regierung habe sich lange auf den Wegfall der Pandemie-Regelung vorbereitet und verstärke das Personal an der Grenze deutlich. Er betonte erneut: "Unsere Grenze ist nicht offen. Die Grenze illegal zu übertreten, verstößt gegen das Gesetz." Die USA setzten geltende Regeln konsequent durch. Nach dem Wegfall der Titel-42-Regelung kehren die USA zur Anwendung der sogenannten Titel-8-Regelung zurück, die im Falle illegaler Einwanderung etwa ein fünfjähriges Wiedereinreiseverbot vorsieht.
Ein Sechs-Punkte-Plan, den das Heimatschutzministerium bereits im Vorjahr veröffentlicht hatte, sieht angesichts des bevorstehenden Wegfalls der "Titel-42-Regelung" unter anderem den Ausbau von Betreuungseinrichtungen für Migranten und anderer Kapazitäten entlang der Grenzen vor, ebenso wie den verstärkten Kampf gegen Schlepperei. Das Ministerium hatte zudem bereits damals betont, dass eine schnelle Ausweisung illegaler Migranten auch nach dem Ende der Titel-42-Regelung weiterhin möglich sein werde. Gleichzeitig forderte die Behörde in dem Papier vom US-Kongress eine umfassende Reform des US-Immigrationswesens. Anfang Mai wurde zudem bekannt, dass die Regierung von US-Präsident Joe Biden nun 1.500 weitere Soldaten an die Südgrenze verlegen will.
Zusammenfassung
- Kurz vor dem Wegfall einer umstrittenen Abschieberegelung in den USA warten Tausende Migranten Medienberichten zufolge in Mexiko darauf, die Grenze überqueren zu können.
- Die "Titel-42"-Regelung wird am Donnerstag kurz vor Mitternacht auslaufen.
- Nach dem Wegfall der Titel-42-Regelung kehren die USA zur Anwendung der sogenannten Titel-8-Regelung zurück, die im Falle illegaler Einwanderung etwa ein fünfjähriges Wiedereinreiseverbot vorsieht.
