Südafrikas Präsident von Geldwäsche-Vorwürfen entlastet
Südafrikas ehemaliger Spionagechef Arthur Fraser hatte Ramaphosa, der Südafrika seit 2018 regiert, im Juni 2022 angezeigt. Er warf dem Präsidenten Verstöße gegen das Einkommensteuergesetz und Devisenkontrollvorschriften vor. Ramaphosa habe Einnahmen aus dem Verkauf von Rindern an einen südsudanesischen Geschäftsmann in bar in einer Matratze und einem Sofa auf seiner Farm in der nordöstlichen Limpopo-Provinz versteckt, sagte Fraser.
Die Affäre hatte Ende 2022 beinahe zu Ramaphosas Rücktritt geführt. Der erfolgreiche Geschäftsmann und Multimillionär war durch den Bericht einer parlamentarischen Untersuchungskommission zunächst schwer belastet worden. Bei einer von der Opposition beantragten Abstimmung über ein Amtsenthebungsverfahren stimmte jedoch die Mehrheit der Abgeordneten gegen ein solches Verfahren. Nach Angaben von unabhängigen Rechtsexperten hatte sich der Bericht größtenteils auf ungeprüfte Angaben gestützt.
Südafrikas Justizaufsichtsbehörde hatte Ramaphosa bereits im November 2023 von jeglichem Fehlverhalten entlastet. Der Präsident habe seine Finanzen demnach wie gesetzlich vorgeschrieben deklariert. Den Diebstahl habe der heute 71-Jährige auch umgehend bei der Polizei gemeldet. Die Strafverfolgungsbehörde hatte dennoch weiter ermittelt. Die 500.000 US-Dollar sind bis heute verschwunden.
Zusammenfassung
- Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa wurde von der staatlichen Strafverfolgungsbehörde von Vorwürfen der Korruption und Geldwäsche entlastet, die sich auf den Diebstahl von 500.000 US-Dollar im Jahr 2020 bezogen.
- Der ehemalige Spionagechef Arthur Fraser hatte Ramaphosa im Juni 2022 wegen angeblicher Verstöße gegen das Einkommensteuergesetz und Devisenkontrollvorschriften angezeigt, was beinahe zu seinem Rücktritt führte.
- Obwohl ein parlamentarischer Bericht Ramaphosa zunächst belastete, stimmte die Mehrheit der Abgeordneten gegen ein Amtsenthebungsverfahren, da der Bericht auf ungeprüften Angaben basierte.
