Kaineder: "Ein Staatsmann würde jetzt einen Schritt zur Seite machen"
"Die ÖVP ist in einer Schockstarre", analysiert Stefan Kaineder von den Grünen in Oberösterreich. Das könne er auch verstehen, die Ereignisse würden sich überschlagen. Dennoch müsse auch die ÖVP erkennen, dass Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) "nicht amtsfähig" sei, so Kaineder. Das Bild werde jeden Tag deutlicher - die ÖVP müsse sich auf Tugenden wie Anstand und Respekt vor den staatlichen Institutionen besinnen, so Kaineder.
"Hoffnung noch nicht aufgegeben"
Bis zur Sondersitzung im Nationalrat, bei welcher es zu einem Misstrauensvotum gegen Kurz kommen könnte, seien noch vier Tage Zeit, so Kaineder. Er habe die Hoffnung nicht aufgegeben, dass die Regierung danach fortgesetzt werden könnte.
Im Corona-Winter wäre eine stabile Regierung wichtig. Ein Staatsmann würde "einen Schritt zu Seite machen", so Kaineder in Richtung Kurz. Das müsse geschehen, damit die Regierung fortgesetzt werden könnte.
Was passiert, wenn Kurz nicht geht, darauf wollte sich Kaineder nicht festlegen. Die Grünen hätten nun gemeinsam mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen Verantwortung übernommen und würden mit allen Parteien Gespräche führen.
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Zusammenfassung
- "Die ÖVP ist in einer Schockstarre", analysiert Stefan Kaineder von den Grünen in Oberösterreich. Das könne er auch verstehen, die Ereignisse würden sich überschlagen.
- Dennoch müsse auch die ÖVP erkennen, dass Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) "nicht amtsfähig" sei, so Kaineder.
- Das Bild werde jeden Tag deutlicher - die ÖVP müsse sich auf Tugenden wie Anstand und Respekt vor den staatlichen Institutionen besinnen, so Kaineder.
- Bis zur Sondersitzung im Nationalrat, bei welcher es zu einem Misstrauensvotum gegen Kurz kommen könnte, seien noch vier Tage Zeit, so Kaineder.
- Er habe die Hoffnung nicht aufgegeben, dass die Regierung danach fortgesetzt werden könnte. Im Corona-Winter wäre eine stabile Regierung wichtig.
- Ein Staatsmann würde "einen Schritt zu Seite machen", so Kaineder in Richtung Kurz. Das müsse geschehen, damit die Regierung fortgesetzt werden könnte.
