SPÖ zum Impflotterie-Aus: Nehammers Aussagen "sind falsch"

"Der Vorschlag der Impflotterie mit dem ORF kam von der Regierung. Die SPÖ hat vorgeschlagen, dass die Impflotterie von ELGA und den Apotheken gemeinsam abgewickelt wird. Diesem Vorschlag haben die Regierungsfraktionen jedoch nicht zugestimmt und haben als Gegenvorschlag den ORF ins Spiel gebracht", hieß es in einer Aussendung der SPÖ als Antwort auf das Interview des Bundeskanzlers Karl Nehammer (ÖVP) in der "Krone". Die Aussagen von Nehammer seien "falsch", stellt SPÖ-Klubdirektor Joachim Preiss in der Aussendung klar.

Impflotterie war Kompromiss

Man habe bereits im Herbst vorgeschlagen Impfprämien "für alle Geimpften " einzuführen. Dieser Vorschlag sein von der Bundesregierung abgelehnt worden. Die Impflotterie selbst war demnach nur "eine Kompromisslösung, auf die sich alle in den Verhandlungen - darunter insbesondere auch Vertreter des Bundeskanzlers und des Vizekanzlers sowie des Finanzministers - gemeinsam verständigt haben".

"Die Bundesregierung ist am Ende", meint der stellvertretende SPÖ-Klubchef Jörg Leichtfried im Newsroom LIVE, die ÖVP würde "nichts mehr zustande" bringen. Man müsse sich fragen, so Leichtfried, "was die überhaupt noch können". Die Impflotterie sei eine Idee der Regierung gewesen, die SPÖ habe zugestimmt, weil sie ein Anreizsystem sei, auch wenn sie sich ein einfacheres gewünscht hätte. Er kritisiert die Lösungskompetenzen der Regierung, die "nicht mehr sehr umsetzungstauglich" sei. In der SPÖ könne man Ideen liefern, die Umsetzung "muss schon die Regierung machen", so Leichtfried. Die ÖVP