SPÖ zählt Stimmen mit Notar neu aus, Zettel waren "eingeschweißt"
Die Vorsitz-Wahl in der SPÖ geht am Dienstag in die nächste Runde. Nachdem sich das Ergebnis vom Parteitag bei einer Überprüfung am Montag zu Gunsten von Andreas Babler gedreht hat, wird am Dienstag von der zuständigen Wahlkommission zur Sicherheit noch einmal ausgezählt. Das hatte Babler selbst angeregt.
Auf Twitter gab die SPÖ am Dienstagvormittag bekannt, wie das ablaufen soll: Demnach tagt die Wahlkommission der SPÖ seit 10 Uhr in der Bundesgeschäftsstelle erneut. Dort werden die Stimmen neu ausgezählt. Dabei soll - wie von Babler vorgeschlagen - ein Notar dabei sein. Es soll sich um Philipp Nierlich handeln.
https://twitter.com/SPOE_at/status/1665950539165597697
Im Raum stand aber auch der Vorwurf, dass auch eine Neuauszählung der Stimmen keine endgültige Sicherheit über das Ergebnis bringen könnte. Da die Stimmzettel am Weg vom Parteitag am Samstag in Linz in die Bundesgeschäftsstelle, wo am Montag nochmal nachgezählt wurde, nicht sicher verwahrt gewesen sein könnten.
So berichten etwa mehrere "Falter"-Journalist:innen, dass die Stimmzettel "nicht sicher Verwahrt" gewesen seien. "Auch eine neuerliche Auszählung kann den Verdacht des Wahlbetrugs nicht aus dem Weg räumen", so Barbara Toth auf Twitter.
https://twitter.com/barbaratoth/status/1665937954127114241
"Fest steht: niemand der Wahlkommission hat das Endergebnis noch einmal nachgeprüft", schreibt Florian Klenk. Der Fehler könnte bei der Übertragung eines Protokolls in eine Excel-Liste entstanden sein.
https://twitter.com/florianklenk/status/1665814149270589444
"Eingeschweißt und auf einer Palette"
Dem entgegnet die SPÖ auf Twitter nun, dass die Stimmzettel in Linz eingeschweißt und auf einer Palette nach Wien transportiert worden sein sollen. "Die Stimmzettel wurden in der Bundesgeschäftsstelle verwahrt und erst im Zuge der Neuauszählung wieder geöffnet", heißt es. Auf der Palette befanden sich aber nicht nur die Stimmzettel, wie die SPÖ wenig später erklären musste.
https://twitter.com/SPOE_at/status/1665981352020148225
Nachdem die Stimmen am Dienstag neu ausgezählt wurden, soll das Ergebnis erneut öffentlich verkündet werden. Damit wird gegen Mittag gerechnet.
Zusammenfassung
- Seit 10 Uhr tagt die SPÖ-Wahlkommission erneut. Dabei sein soll auch ein Notar.
- Laut SPÖ waren die Wahlzettel "eingeschweißt" von Linz nach Wien gebracht worden.