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Shehbaz Sharif erneut zum Premier Pakistans gewählt

In Pakistan ist der 72-jährige Shehbaz Sharif erneut zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Er erhielt am Sonntag im Parlament 201 Stimmen und damit 32 mehr als erforderlich. Auf seinen Gegenkandidaten Omar Ayub entfielen 92 Stimmen. Sharif kehrt damit in das Amt zurück, das er bereits bis August innehatte. Dann war das Parlament vor den Wahlen aufgelöst worden und eine geschäftsführende Regierung hatte die Führung übernommen.

Die von Gewalt überschattete Parlamentswahl am 8. Februar war ohne klaren Sieger ausgegangen. Die von dem inhaftierten Ex-Ministerpräsidenten Imran Khan unterstützten Kandidaten hatten die meisten Sitze erhalten. Khans Partei an sich durfte nicht antreten. Khan wurde u. a. wegen Korruptionsvorwürfen verurteilt. Bis zur Bekanntgabe der Ergebnisse hatte es ungewöhnlich lange gedauert, was zu Anschuldigungen führte, die Abstimmung sei manipuliert worden. Nach der Wahl hatten Sharifs Muslimliga (PML-N) und die Pakistanische Volkspartei (PPP) die Bildung einer Koalitionsregierung vereinbart.

In seiner vorherigen Amtszeit hatte die Regierung Sharif Hilfen mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) ausgehandelt. Die Vereinbarung läuft aber im April aus und hat zu steigenden Preisen und zusätzlichem Druck auf die Haushalte der ärmeren Bevölkerung und der Mittelschicht in dem Land mit seinen rund 241 Millionen Einwohnern beigetragen. Es wird erwartet, dass die neue Regierung mit dem IWF unverzüglich Gespräche über eine nächste Vereinbarung aufnehmen wird, um die Wirtschaft des Landes zu stützen und gleichzeitig der wachsenden Unzufriedenheit über die zunehmende Armut zu begegnen.

Beobachter gehen zudem davon aus, dass die Regierung mit Protesten von Khans Anhängern konfrontiert werden wird. Der populäre ehemalige Cricket-Spieler Imran Khan sitzt im Gefängnis. Er war unter anderem Ende Jänner zu zehn Jahren Haft auch wegen der Preisgabe von Staatsgeheimnissen verurteilt worden. Khan war bis zum Jahr 2022 an der Macht und wurde dann durch ein Misstrauensvotum des Parlaments abgesetzt. Er beschuldigt das mächtige Militär, für seinen Sturz verantwortlich zu sein.

ribbon Zusammenfassung
  • Shehbaz Sharif wurde mit 201 Stimmen zum Premierminister Pakistans gewählt; sein Gegenkandidat Omar Ayub erhielt 92 Stimmen.
  • Die Parlamentswahl am 8. Februar brachte keinen klaren Sieger hervor, Imran Khans Partei erhielt die meisten Sitze, er selbst wurde wegen Korruption verurteilt.
  • Die neue Regierung steht vor wirtschaftlichen Herausforderungen, da die IWF-Vereinbarung im April ausläuft und Gespräche über eine neue Vereinbarung erwartet werden.