Regionale Corona-Lockerungen dürften kommen
Trotz steigender Corona-Zahlen könnte zu Lockerungen in Vorarlberg kommen, das angesichts der vergleichsweise niedrigen Inzidenzen dann zu einer Art Testgebiet werden würde. Vor der offiziellen Pressekonferenz um 17 Uhr, in der die Entscheidung präsentiert werden soll, verkündete FPÖ-Chef Norbert Hofer per Aussendung, dass die Regierung ein Bonus-Malus-System plane. Regionen sollen je nach Fallzahlen geöffnet oder geschlossen werden.
Landeshauptleute reisen teils für Gespräche an
Zunächst trifft die Regierung alleine eine Expertengruppe, der unter anderem die Virologin Dorothee von Laer, die Epidemiologin Eva Schernhammer und der Vizerektor der Med Uni Wien Oswald Wagner angehören. Danach werden per Video die Oppositionsparteien zugeschaltet. Schließlich wird mit den Landeshauptleuten konferiert, die zumindest zum Teil persönlich anreisen. Während Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner für Öffnungsschritte in seinem Bundesland war, verlangt Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) nach einer einheitlich bundesweiten Strategie. Auch Bildungsminister Heinz Faßmann würde "eher" einheitliche Regelungen bevorzugen: "Weil sich das Infektionsgeschehen ja auch verändert und dann ist einmal Kärnten dran, dann vielleicht das Burgenland."
SPÖ und NEOS für regionale Öffnungen
Für eine Regionalisierung sind hingegen die Wirtschaftssprecher der SPÖ, Christoph Matznetter, und der NEOS, Sepp Schellhorn. Wenn man angesichts der Infektionszahlen "jetzt anfängt, auch regional unterschiedlich vorzugehen, ist das mit Sicherheit gescheiter, als immer nur über das ganze Land alles zu verhängen", so Matznetter, der aber angesichts der Fallzahlen und Mutationen befürchtet "dass so rasch Lockerungen nicht möglich sein werden". Und Schellhorn sagte am Rande einer gemeinsamen Pressekonferenz der beiden Politiker, es wäre ja der Sinn der Coronaampel gewesen, eine Regionalisierung zu ermöglichen. "Wenn das jetzt mit Vorarlberg so durchgezogen wird, dann hätten wir uns einiges erspart".
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Großteil der Experten gegen Öffnungen
Aus der Regierung heißt es zur APA, dass sich auch die Experten für regional angepasstes Vorgehen aussprechen. Freilich hatte zuletzt der allergrößte Teil der medizinischen Berater vor weiteren Lockerungen gewarnt. Die Ampel-Kommission hatte sogar die Rücknahme von Öffnungsschritten nahe gelegt, wenn eine Inzidenz von 200 auf 100.000 Einwohner vorliegt.
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Schulen und britische Mutation mögliche Gründe für Anstieg der Zahlen
Diese ist in Niederösterreich mit 196,2 bereits fast erreicht. Auch Wien, das in Lockdown-Zeiten beständig unter 100 lag, nähert sich der 200er-Markte mit großen Schritten (aktuell 186,6). Warum gerade im Osten das Infektionsgeschehen so stark wächst, ist Gegenstand unterschiedlicher Überlegungen. Einerseits soll sich hier die infektiösere britische Variante früher breit gemacht haben, andererseits haben gerade in Wien und Niederösterreich die Schulen eine Woche früher geöffnet, was ebenfalls einen größeren Effekt haben könnte.
Nur Tirol und Vorarlberg unter 100
Unter 100 liegt die Marke nur in zwei Bundesländern, knapp in Tirol trotz der dort grassierenden vermutlich impfresistenteren Südafrika-Variante, und deutlicher in Vorarlberg. Die am Sonntag vermerkten 72,8/100.000 sind freilich auch schon wieder ein Anstieg. Vor einigen Tagen lag der Wert in Vorarlberg noch nahe an der Wunschmarke von 50.
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Gastro und Sport drängen auf Öffnungen
Das Problem für die Regierung liegt darin, dass der Druck bezüglich Öffnungen in den vergangenen Tagen gestiegen war. Mehrere Landeshauptleute wollten möglichst schon Mitte des Monats die Gastronomie offen sehen. Dazu drängen Sportvereine darauf, Jugendliche wieder ins Training zu lassen, da diese ohnehin in der Schule getestet werden - das freilich mit den nicht sonderlich zuverlässigen Nasenbohr-Tests. Öffnen wollen natürlich auch die Kultureinrichtungen, und der Tourismus hat noch einen Hauch Hoffnung auf ein kleines Ostergeschäft.
Zuletzt war öfter zu hören, dass man zumindest Termine in Aussicht stellen könnte. Nunmehr dürfte man auf einen regionalen Kurs eingeschwenkt sein. Wie weit man hier geht, wird sich wohl erst bei den Beratungen mit den Landeshauptleuten selbst zeigen. Ob Öffnungsbefürwortern wie dem burgenländische Landeschef Hans Peter Doskozil (SPÖ) ein Feldversuch im Westen reicht, gehört zu den interessanteren Fragen der Runde.
Zusammenfassung
- Die Regierung lässt sich offenbar auch von den ständig weiter steigenden Corona-Zahlen nicht von Lockerungsüberlegungen abhalten.
- Aus der Regierung heißt es zur APA, dass sich auch die Experten für regional angepasstes Vorgehen aussprechen.
- Das Problem für die Regierung liegt darin, dass der Druck bezüglich Öffnungen in den vergangenen Tagen gestiegen war.
- Mehrere Landeshauptleute wollten möglichst schon Mitte des Monats die Gastronomie offen sehen.