Regierungspartei erfolgreich bei der Wahl in Japan

Das Ergebnis zeige aber, dass sich die Japaner "eine stabile LDP-Komeito-Regierung" unter seiner Führung wünschten. Kishidas LDP sicherte sich den Angaben zufolge 261 Mandate und büßte damit 15 Sitze ein. Ihr Juniorpartner Komeito legte leicht zu und kam auf 32 Sitze. Zusammen hat das Bündnis damit weiterhin eine komfortable Mehrheit im Parlament.

Der frühere Außenminister Kishida war erst Anfang Oktober von der LDP nach dem Rückzug von Yoshihide Suga zum Partei- und Regierungschef gewählt worden, anschließend setzte er den Wahltermin an. Suga hatte das Amt nach nur einem Jahr unter anderem wegen Kritik an seiner Corona-Politik niedergelegt. Wegen Rekordzahlen bei den Corona-Neuinfektionen hatten die von 2020 auf 2021 verschobenen Olympischen Spiele in Tokio im Sommer ohne Publikum stattfinden müssen. Inzwischen sind die Fallzahlen zurückgegangen und die meisten Restriktionen wurden wieder aufgehoben.

Der 64-jährige Kishida hatte vor seiner Wahl einen Neuanfang sowie massive Corona-Hilfen für die Wirtschaft versprochen, in der Öffentlichkeit steht er jedoch für Kontinuität und eine Fortsetzung der Politik seiner Vorgänger. Auch am Montag rückte Kishida die wirtschaftliche Erholung von den Folgen der Corona-Pandemie, aber auch die Bekämpfung des Klimawandels und die Verteidigungspolitik zur stärkeren Abschreckung Chinas in den Mittelpunkt. Kishida kündigte für Mitte November ein umfassendes Paket zur Ankurbelung der Konjunktur an, das insbesondere auch Investitionen in umweltfreundliche Energien vorsieht, sowie ein Sonderbudget für Ende des Jahres. Zudem stellte er Hilfen für die Tourismusbranche in Aussicht. Er signalisierte aber auch, dass Japan die Fähigkeit zum Angriff auf feindliche Stützpunkte grundsätzlich als eine Option in Betracht ziehen müsse, um der Verteidigungstechnologie anderer Nationen etwas entgegenzusetzen.

Auf den doch klaren Wahlausgang reagierte die Börse in Tokio in Erwartung weiterer Konjunkturhilfen aber mit deutlichen Kursgewinnen.