Hofer: Regierungs-Krach ist "Taktik" der ÖVP
Nach dem Auto-Gipfel von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) war die Stimmung in der Koalition - wieder einmal - angespannt. Politikberater Thomas Hofer sieht dahinter jedoch eine klare Strategie. In den letzten Monaten habe die Volkspartei "auf hart geschaltet". Die Erfolgs-Themen aus der Ära Kurz sollen wieder in den Fokus rücken, um "die Unterschiede zur FPÖ etwas zu verwischen", so Hofer. Damit soll der Wählerschwund an die Freiheitlichen verhindert oder zumindest gebremst werden.
Nach Auto-Gipfel: Krach in der Regierung
Dieses Hickhack gehe natürlich "auf Kosten der Koalitions-Harmonie", analysiert der Politikberater. Selbst wenn die Parteispitzen weiterhin miteinander auskommen, müsse man der Bevölkerung zeigen, dass inhaltlich "schon auch noch was geht". Außerdem könnte die getrübte Stimmung laut Hofer eine gewisse "Eigendynamik" entwickeln, die dann in Neuwahlen eskalieren könnte.
Nächster Wahltermin hängt auch von der SPÖ ab
Ob die nächsten Nationalratswahlen wie geplant im Herbst 2024 oder doch schon früher stattfinden, hänge auch von der SPÖ ab, sagte Hofer. Wenn "dieses Chaos" rund um die Vorsitz-Frage bei den Sozialdemokraten weitergeht, könnten die Wähler:innen schon früher zu den Urnen gebeten werden. Dann mache es unter Umständen Sinn, "diese Wahl vielleicht schon ein halbes Jahr vorzuziehen, um eben dieses 'window of opportunity'" zu nutzen, so Hofer.
Wenn sich die SPÖ noch weiter mit dem eigenen Chaos beschäftigen muss, habe man die Chance, mit einem früheren Wahlkampf "eine sehr, sehr schwache SPÖ dann zu erwischen", sagte Hofer.
Mehr zum Machtkampf in der SPÖ:
Zusammenfassung
- Der Krach in der Regierung ist "Taktik", sagte Politikberater Thomas Hofer.
- Warum der Führungsstreit in der SPÖ den Termin der nächsten Nationalratswahlen beeinflussen könnte, erklärt er im Newsroom LIVE.
