Ratschef Michel fordert EU-Reformen nach der Krise

EU-Ratschef Charles Michel fordert für die Zeit nach der Corona-Krise Reformen für eine stärkere, effizientere und schlagkräftigere Europäische Union. Dies geht aus einem "Fahrplan für den Aufschwung" hervor, den Michel am Dienstagabend zusammen mit der Einladung für den EU-Gipfel am Donnerstag veröffentlichte.

Grundlage für eine künftige Zusammenarbeit seien gemeinsame Werte, vor allem Respekt für Rechtsstaatlichkeit und die Menschenwürde. Die Union müsse ihre eigenen Regeln und Arbeitsweisen überdenken.

Der fünfseitige Plan skizziert auch Elemente für die wirtschaftliche Erholung, darunter die Rückkehr zu allen Freiheiten des Binnenmarkts sowie der Umbau hin zu einer grüneren und digitaleren Wirtschaft. Als Lehre aus der Pandemie fordert Michel aber auch "strategische Autonomie" in wichtigen Branchen, gefördert durch eine gezielte Industriepolitik.

"Die Covid-19-Pandemie hat gezeigt, wie wichtig es ist, unverzichtbare Güter in Europa zu produzieren, in strategische Warenketten zu investieren und die übermäßige Abhängigkeit von Drittländern in diesen Feldern abzubauen", heißt es in dem Papier. Wichtige Infrastruktur, vor allem das Gesundheitswesen müsse gestärkt werden.

In seiner Gipfel-Einladung forderte Michel die Staats- und Regierungschefs auf, das bereits vereinbarte Hilfspaket im Umfang von bis zu 540 Milliarden Euro auch offiziell zu billigen. Die drei verabredeten Programme für Kurzarbeiter, Unternehmen und verschuldete Staaten sollten alle zum 1. Juni einsatzbereit seit. Auch das vierte Element, der Wiederaufbaufonds, müsse so schnell wie möglich eingerichtet werden. Sein Vorschlag sei, die EU-Kommission mit der Ausarbeitung eines detaillierten Modells zu beauftragen.