Palästinensischer Premier tritt zurück
Schtjajjeh habe sein Rücktrittsgesuch an Präsident Mahmoud Abbas übergeben, sagte der Regierungschef der Palästinensischen Autonomiegebiete am Montag auf einer Pressekonferenz. Er wolle mit seinem Schritt die Bildung eines breiten Konsenses in der palästinensischen Bevölkerung über politische Vereinbarungen nach dem Krieg Israels gegen die militante Hamas im Gazastreifen erleichtern.
Der Rücktritt sei auf Wunsch von Abbas erfolgt, auf den arabische Länder der Region und die USA entsprechenden Druck ausgeübt haben, hieß es zuvor im Fernsehsender Watan TV unter Berufung auf Regierungsbeamte. Washington ist bestrebt, über eine grundlegend reformierte Palästinensische Autonomiebehörde die zuletzt nahezu bedeutungslos gewordene Zweistaatenlösung als umfassenden Ansatz zur Befriedung des Nahen Ostens erneut ins Spiel zu bringen.
Bildung einer neuen Regierung könnte lange dauern
Der mögliche Rücktritt Schtjajjehs sei jedoch zunächst als eher symbolischer Schritt zu werten, hieß es. Der Politiker, der als loyaler Mitarbeiter des seit 2005 regierenden Abbas gilt, werde weiterhin als Chef einer kommissarischen Regierung amtieren. Die Bildung einer neuen Regierung des nationalen Konsenses könne Wochen oder Monate in Anspruch nehmen. Ihr Gelingen hänge in erster Linie davon ab, ob der Krieg im Gazastreifen beendet und ein international überwachter Abzug der israelischen Streitkräfte aus dem Küstengebiet erreicht werden kann.
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Zusammenfassung
- Palästinensischer Ministerpräsident Mohammed Shtayyeh hat seinen Rücktritt eingereicht, um nach dem Krieg gegen die Hamas einen breiten politischen Konsens zu fördern.
- Die USA verstärken den Druck auf Präsident Mahmoud Abbas, um die Palästinenserbehörde zu reaktivieren und den Friedensprozess voranzutreiben.
- Internationale Anstrengungen zielen darauf ab, den Krieg im Gazastreifen zu beenden und eine stabile politische Struktur für die Regierung des Küstenstreifens aufzubauen.
