Orban will schwedischen NATO-Beitritt nicht blockieren

Ungarn ist neben der Türkei das einzige NATO-Land, das den Beitrittsvertrag mit Schweden noch nicht ratifiziert hat. Entgegen ursprünglichen Ankündigungen hatte das ungarische Parlament die Ratifizierung des Abkommens nicht auf die Tagesordnung seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause gesetzt. Orbáns rechtskonservative Fidesz-Partei hat in der ungarischen Volksvertretung eine Zwei-Drittel-Mehrheit.

Orbán äußerte sich bei der Pressekonferenz nach dem Wiener Migrationsgipfel auf eine Frage der APA, ob die Parlamentsentscheidung bedeute, dass der schwedische NATO-Beitritt nun bis September aufgeschoben sei. Der ungarische Regierungschef betonte, dass sich die ungarische Regierung bereits "positiv" zum schwedischen Beitritt geäußert habe und man diesen unterstütze. Man sei diesbezüglich auch "in ständigem Kontakt mit dem NATO-Generalsekretär und den Türken", betonte er. Wenn etwas zu tun sei, werde man handeln, versicherte der Regierungschef.

Der schwedische Außenminister Tobias Billström hatte am Donnerstag nach einem Spitzentreffen in Brüssel die Hoffnung geäußert, dass die Türkei dem NATO-Beitritt rechtzeitig zum Gipfel zustimmen werde. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg kündigte nach einem Gespräch mit den Außenministern beider Länder an, dass er am kommenden Montag ein Treffen mit dem schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan organisieren werde. Es sei "absolut möglich" zu einer positiven Entscheidung zu kommen. Die Gespräche sollen in Vilnius stattfinden, wo am Dienstag der NATO-Gipfel beginnt.