ÖVP fixiert Lopatka als Spitzenkandidaten für die EU-Wahl

Bei ihrem heutigen Bundesparteivorstand will die ÖVP ihre Kandidatenliste für die EU-Wahl fixieren. Bereits in der Politischen Akademie (Polak) eingetroffen sind am Montagvormittag etwa Generalsekretär Christian Stocker, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, Klubobmann August Wöginger und Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner. Fix ist nun, dass Reinhold Lopatka Spitzenkandidat wird.

Das hat der Bundesparteivorstand der Volkspartei am Montag einstimmig beschlossen. Dass der 63-jährige frühere Staatssekretär und derzeitige außenpolitische Sprecher die ÖVP im Juni in die Wahl führen soll, galt bereits seit einigen Tagen als gesetzt. 

APA-Informationen zufolge nimmt Lopatka selbst nicht an dem Treffen teil, sondern hält sich derzeit in Brüssel auf. Ab Dienstag zieht sich das ÖVP-Regierungsteam dann zu einer parteiinternen Klausur zurück, um die weitere Projekte vor der Nationalratswahl zu besprechen.

Lopatka sei ein "außenpolitischer Vollprofi mit dem richtigen Gespür dafür, was es braucht, um die Rolle Österreichs in Europa weiter zu stärken", betonte die ÖVP auf X (vormals Twitter). Er werde sich mit seinem "umfassenden Erfahrungsschatz an außenpolitischer Expertise" im EU-Parlament für die Werte Frieden, Wohlstand und Sicherheit einsetzen.

Vorziehen der Nationalratswahl kein Thema

Bereits Sonntagabend empfängt Bundeskanzler Karl Nehammer die ÖVP-Landeshauptleute bzw. Landesparteichefs im Bundeskanzleramt in Wien. Kein Thema soll bei dem Austausch über aktuelle Themen ein mögliches Vorziehen der Nationalratswahl sein, wurde im Vorfeld von der ÖVP betont, nachdem in Medien erneut über Überlegungen innerhalb der Partei über ein vorgezogenes Koalitionsende spekuliert worden war.

Gute Chancen auf den zweiten Listenplatz hat offenbar die derzeitige ÖVP-Delegationsleiterin im Europaparlament, Angelika Winzig.

Spekuliert worden war zuletzt über eine mögliche Kandidatur einer Quereinsteigerin wie der ORF-Moderatorin Vera Russwurm oder der Ex-"ZiB"-Moderatorin und früheren Direktorin des Jüdischen Museums, Danielle Spera. Laut mehreren Medienberichten vom Wochenende dürften beide Optionen wieder vom Tisch sein.

Auf die Kandidatenliste schaffen dürften es Medienberichten vom Wochenende zufolge erneut die beiden niederösterreichischen EU-Abgeordneten Alexander Bernhuber und Lukas Mandl sowie als neues Gesicht, die Tiroler Landtagsvizepräsidentin Sophia Kircher.

Derzeit ist die ÖVP mit sieben Abgeordneten im EU-Parlament vertreten, gemäß den derzeitigen Umfragen dürften es nach der EU-Wahl im Juni aber weniger sein. Der bekannteste bisherige ÖVP-EU-Mandatar, der Vizepräsident des EU-Parlaments, Othmar Karas, tritt wegen Differenzen mit der Parteiführung nicht mehr an. Auch die bisherige Tiroler EU-Parlamentarierin Barbara Thaler kandidiert nicht mehr, sie ist seit November Präsidentin der Tiroler Wirtschaftskammer. Christian Sagartz, der am Samstag als Landesparteiobmann der ÖVP Burgenland wiedergewählt wurde, will im Sommer seine Pläne für die Rückkehr ins Land bekanntgeben.

Am Dienstag zieht sich das ÖVP-Regierungsteam sowie die Klubspitze dann im Hotel Steigenberger im niederösterreichischen Krems zu einer parteiinternen Klausur zurück, wie "Kleine Zeitung" und "Kurier" am Sonntag zunächst berichteten. Auch Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka soll an der nicht medienöffentlichen Klausur teilnehmen. Dabei will die ÖVP abstimmen, welche Projekte in der laufenden Legislaturperiode noch gemacht werden sollen.

Von den anderen Parteien haben bisher SPÖ und FPÖ ihre Kandidatenlisten fixiert. Beide Parteien setzen erneut auf ihre Spitzenkandidaten von der letzten EU-Wahl: Andreas Schieder (SPÖ) bzw. Harald Vilimsky (FPÖ). Bei den NEOS läuft derzeit eine öffentliche Vorwahl, Ende Jänner wird die Liste beschlossen. Beste Aussichten auf die Spitzenkandidatur hat der Nationalratsabgeordnete Helmut Brandstätter. Die Grünen sind noch auf der Suche nach einem Spitzenkandidaten oder einer Spitzenkandidatin.