Totschnig soll auf Köstinger folgen, Kocher auch Wirtschaft bekommen

Karl Nehammer wurde am Montag überrascht vom Rücktritt von Elisabeth Köstinger – Politikberater Thomas Hofer geht noch weiter und sagt im PULS 24 Interview: Sie "lässt den Kanzler blöd dastehen", sie habe ihm den Handlungsspielraum genommen. Das hörte man auch aus ÖVP-Kreisen. Nehammer muss nun vor dem Parteitag am Samstag die Nachfolge klären. Wenig Zeit, wenn man bedenkt, dass die ÖVP das eigentlich in aller Ruhe ohne spontane Rücktritte hätte klären können. Stattdessen wird nun am Dienstag um 13 Uhr zu einer Pressekonferenz in die Politische Akademie geladen (PULS 24 überträgt im Livestream und live im TV). 

Kocher

Noch bevor Köstinger vor die Presse trat, begann das muntere Namedropping. Langsam wird es konkreter. Demnach könnte Arbeitsminister Martin Kocher zu seinen bisherigen Aufgaben auch das Wirtschaftsressort bekommen – aus Sicht der linken Reichshälfte ist es eigentlich ein No-Go, Arbeit und Kapital in einer (ÖVP)-Hand zu sehen.

Totschnig

Für den Posten des Landwirtschaftsministers fällt immer wieder der Name Norbert Totschnig. Ein gut vernetzter Tiroler – Günther Platter fordert einen Landsmann auf Ministerebene – der bisher als Direktor des Bauernbundes fungierte. Seine ersten politischen Schritte machte der Osttiroler Totschnig als parlamentarischer Mitarbeiter im Nationalrat sowie im Bauernbund. Ab Dezember 2013 war er unter Michael Spindelegger im Finanzministerium tätig, ehe er als Referent im Kabinett von Vizekanzler Reinhold Mitterlehner arbeitete. 2016 wechselte er in den ÖVP-Parlamentsklub und war Referent unter anderem für Umwelt sowie Land- und Forstwirtschaft. 

Staatssekretäre

Unterstützt werden sollen die Minister durch Staatssekretäre. Für Tourismus könnte etwa Susanne Kraus-Winkler, Obfrau des Fachverbands Hotellerie, kommen. Florian Tursky, Büroleiter von Günther Platter, könnte laut "Krone" die Digitalisierung übernehmen. Und auch für den Bereich Tourismus wird eine Staatssekretärs-Stelle kolportiert.

Zwei Jahre

Es sind Posten auf Zeit. Sollte die Koalition halten – Neuwahlen würden derzeit weder der ÖVP noch den Grünen helfen – endet die aktuelle Legislaturperiode dennoch in gut zwei Jahren.  

FPÖ: "Jämmerliches ÖVP-Schauspiel"

Ganz und gar nicht begeistert von der neuen Postenbesetzung ist die Opposition. FPÖ-Chef Herbert Kickl pocht auf Neuwahlen und sieht einen "ÖVP-Regierungsbasar", der Bundespräsidenten müsse aufwachen. Alexander Van der Bellen müsse "Verantwortung leben" und dürfe nicht "in den unreflektierten Angelobungstrott verfallen"." Er muss diesem jämmerlichen ÖVP-Schauspiel ein Ende setzen", forderte Kickl. 

Ein "Skandal der Sonderklasse" sei laut FPÖ-Wirtschaftssprecher Erwin Angerer, dass die Wirtschaftsagenden ein "Anhängsel" im Arbeitsministerium werden sollen. Arbeitsminister Martin Kocher habe sich schon bisher nicht ausreichend um den Arbeitsmarkt gekümmert, befand auch FPÖ-Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch. 

NEOS kritisieren Ministerauswahl nach Herkunft

Kritik an Nehammers Postenbesetzungen übten auch die NEOS: Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) habe nichts weitergebracht, vom Bildungsminister bleibe nichts in Erinnerung und in Sachen Energie habe es keine Weiterentwicklung gegeben, sagte Hoyos bei einer Pressekonferenz. Ministerposten würden lediglich aufgrund der Herkunftsbundesländer der Anwärter vergeben, kritisierte er. "Es kann doch nicht sein, dass ich Minister werde, nur weil ich Tiroler bin."

Weiters warf Hoyos der ÖVP ein Korruptionsproblem vor. "Die ÖVP hat aus all den Skandalen nichts gelernt. Es zählt nach wie vor nicht was man kann, sondern wen man kennt und aus welchem Bundesland man stammt." Die derzeit im Raum stehende Wiederzusammenführung in ein Ressort der Agenden für Wirtschaft und Arbeit mache Sinn, findet Hoyos.