"Nichts schönzureden": Erste Debatten in der SPÖ

"Kein einfacher Tag für die Sozialdemokratie". So brachte es SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner nach einem historisch schlechten Abschneiden bei der Wahl in Niederösterreich auf den Punkt. Die SPÖ verliert den zweiten Platz, landet hinter der FPÖ und könnte ein Mandat verlieren.

Es gebe "nichts schönzureden", so Rendi-Wagner. Doch sie wird sich wohl schon bald wieder mitten in Personaldiskussionen befinden. Die Bundes-SPÖ war am Wahltag zwar bemüht, die Verantwortung nicht bei ihr selbst zu suchen, doch die SPÖ-Burgenland steht schon in den Startlöchern, um erneut eine Führungsdebatte zu starten. 

"Der Verlust des zweiten Platzes schmerzt und muss auf Landesebene eingehend analysiert werden", sagte etwa SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch, der keinen Konnex zwischen dem Abschneiden seiner niederösterreichischen Parteikollegen und der Bundespartei sehen will. Man sei nur wegen der "Allmacht" der ÖVP mit eigenen Themen nicht durchgedrungen. 

"Warum soll Feuer auf dem Dach sein?"

Auch Franz Schnabl, der unglückliche Spitzenkandidat der SPÖ-Landespartei, wollte am Sonntag noch nichts von Personaldiskussionen wissen. "Warum soll Feuer auf dem Dach sein?", entgegnete Schnabl auf eine entsprechende Reporter-Frage, trotz seines schlechten Ergebnisses. 

Burgenland fordert Analyse

Feuer am Dach sieht man hingegen jetzt schon bei der SPÖ im Burgenland. Landeshauptmann Hans Peter Doskozil sparte auch in der Vergangenheit nicht mit Kritik an der Parteichefin. Am Sonntag zeigte man sich in Eisenstadt enttäuscht und forderte eine Analyse für der Ursachen für das schwache Abscheiden. 

Es habe sich gezeigt, dass die Sozialdemokratie nicht vom "Niedergang der ÖVP im Kern-Bundesland" profitieren konnte und die FPÖ die Wählerinnen und Wähler offenbar besser abholt, stellte SPÖ-Landesgeschäftsführer Roland Fürst fest. "Wenn das Bundesland mit den meisten Stimmberechtigten wählt und die SPÖ nur am dritten Platz landet, dann schmerzt das in diesem Zusammenhang", so Fürst.

Er forderte nun eine gründliche Analyse über die Ursachen für das Ergebnis. Die Themen würden auf dem Tisch liegen, verwies er etwa auf die Teuerung, hohe Mieten, oder das "Dauerthema" Asyl. Nun sei aber wichtig, mit Besonnenheit und Geschlossenheit in die nächsten zwei Landtagswahlen zu gehen. "Die deutliche Wahlniederlage im ÖVP-Kernland ist ein klares Zeichen und die logische Folge von den Skandalen rund um Ex-Kanzler Kurz", meinte Fürst. Auch handle es sich um eine "Abrechnung" mit der Türkis-Grünen Bundesregierung.

Babler als Gewinner?

Vor allem in der Asyl-Debatte fanden die Roten bisher noch keine einheitliche Linie. Die Burgenländer gelten als Hardliner. Trotzdem war der einzige Rote in Niederösterreich, der am Sonntag Grund zu Feiern fand, der SPÖ-Bürgermeister von Traiskirchen, der für eine humane und liberale Migrationspolitik steht. Andreas Babler, von Platz 35 auf der Landesliste der SPÖ in einen Vorzugsstimmenwahlkampf gestartet, hat allein in seiner Heimatgemeinde Traiskirchen, wo er Bürgermeister ist, nach eigenen Angaben "unglaubliche" 3.500 "Persönliche" erhalten. Die Sozialdemokraten legten um 3,81 Prozentpunkte auf 46,63 Prozent zu, verglichen mit der Landtagswahl 2018.

Welche Lehren die SPÖ aus nun zieht, bleibt abzuwarten. Womöglich hängt einiges auch von der Landtagswahl in Kärnten ab. Peter Kaiser könnte Rendi-Wagner mit einem guten Ergebnis noch retten.