Nehammer will Plan zur Migranten-Rückführung am Balkan

Dafür reist Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) von Dienstag bis Donnerstag zu Arbeitsgesprächen nach Nordmazedonien, Bosnien-Herzegowina und Serbien. Dort trifft er österreichische Grenzpolizisten sowie seine Amtskollegen. Zentrales Thema ist ein gemeinsames Vorgehen gegen illegale Migration und die Bekämpfung von Schlepperei und organisierter Kriminalität.

Bereits Mitte April hatte sich Nehammer als Hardliner in der Migrationsfrage präsentiert und ein Pilotprojekt zur Rückführung von Migranten ohne Bleibewahrscheinlichkeit in die Herkunftsländer angekündigt. Der sogenannte "Rückführungs-Plan" soll nunmehr mit seinen Amtskollegen erarbeitet werden.

"Wir müssen die richtigen Signale in die Herkunftsländer senden. Viele irreguläre Migranten, die sich auf den Weg nach Europa machen, haben keine Bleibeberechtigung. Dabei muss klar sein: Wer kein Recht auf Asyl hat, muss zurück in die Heimat gebracht werden", forderte der Innenminister im Vorfeld seiner Westbalkanreise.

Damit müsse "bereits vor den Toren der EU" begonnen werden, "in den Ländern, wo sich derzeit viele irreguläre Migranten aufhalten. Wir wollen damit Schleppern die Geschäftsgrundlage entziehen und verhindern, dass sich irreguläre Migranten überhaupt auf den Weg nach Europa und Österreich machen."