Nehammer: Israel-Reise "geplant, aber schwierig"
Wegen der ansteckenderen Omikron-Variante des Coronavirus hat Israel am Freitag die Einreisebeschränkungen für Touristen um weitere zehn Tage verlängert. Damit bleiben die Grenzen für Ausländer bis kurz vor Weihnachten geschlossen, hatten Ministerpräsident Naftali Bennett und Gesundheitsminister Nitzan Horowitz mitgeteilt. Aktuell sind die Infektionszahlen in dem Mittelmeerland, das als Vorreiter in Sachen Pandemiebekämpfung gilt, verhältnismäßig niedrig.
Nehammer war am 10. November für drei Tage nach Israel gereist. Er traf Außenminister Yair Lapid, Innenministerin Ayelet Shaked und den Minister für Öffentliche Sicherheit Omer Bar-Lev. Er besuchte die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem. Und er überreichte Nachkommen von österreichischen NS-Opfern in Tel Aviv feierlich die österreichische Staatsbürgerschaft. Ein Treffen mit Bennett fand nicht statt.
Den israelischen Regierungschef Bennett wollte ursprünglich der frühere Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) schon im Oktober besuchen. Doch kurz vor der geplanten Reise war Kurz wegen der Ermittlungen gegen ihn vom Kanzleramt zurückgetreten. Kurz hatte ein sehr freundschaftliches Verhältnis zum früheren israelischen Premier Benjamin Netanyahu gepflegt.
Der Brüssel-Reise macht das Virus indes keinen Strich durch die Rechnung. Nehammer soll am Mittwoch am Gipfel der EU mit seinen östlichen Partnerländern teilnehmen. Hauptthemen dabei werden der Migrationskonflikt mit Belarus (Weißrussland) und die Spannungen zwischen der Ukraine und Russland sein. Danach gibt Nehammer am Donnerstag und Freitag sein Debüt als Regierungschef beim EU-Gipfel. Bei dem Treffen wird die neue Virusmutation wohl das Hauptthema.
Zusammenfassung
- Die erste Auslandsreise von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) führt kommende Woche nach Brüssel.
- "Danach wäre eine Israel-Reise geplant gewesen, die wird schwierig, weil uns das Virus einen Strich durch die Rechnung macht", sagte Nehammer in Interviews mit der "Presse", "Kleinen Zeitung" und "Salzburger Nachrichten".
- Nehammer hatte Israel in seiner Funktion als Innenminister vor etwa einem Monat besucht.
- Ein Treffen mit Bennett fand nicht statt.