APA/APA/ROLAND SCHLAGER/ROLAND SCHLAGER

Nationalrat stellt sich neu auf

Der Nationalrat startet am Donnerstag mit der konstituierenden Sitzung in seine neue Gesetzgebungsperiode. Nach der Angelobung der 183 Abgeordneten steht die Wahl des Präsidiums an. Mit Walter Rosenkranz könnte erstmals ein Freiheitlicher das Amt des Parlamentschefs erlangen. Praktisch fix ist, dass ÖVP-Mandatar Peter Haubner zum Zweiten Präsidenten und Doris Bures (SPÖ) zur Dritten Präsidentin gewählt werden.

Hinter der Wahl von Rosenkranz steht noch ein kleines Fragezeichen, da der bisherige Volksanwalt die Unterstützung zumindest von Teilen von ÖVP und/oder SPÖ benötigt. Der geschäftsführende VP-Klubchef August Wöginger hat am Mittwoch klargestellt, dass der Freiheitliche aus seiner Sicht "wählbar" ist. Auch sein SP-Pendant Philip Kucher hielt fest, dass man sich prinzipiell an die Usance halte, wonach die stärkste Partei auch den Präsidenten stellt. Anzunehmen ist, dass wohl nicht alle Mandatare aus den beiden Klubs Rosenkranz unterstützen werden, sich aber eine Mehrheit ausgehen sollte. Bei den NEOS werde jeder Abgeordnete und jede Abgeordnete für sich entscheiden, wie die Pinken nach einem Hearing mit Rosenkranz wissen ließen. Einzig die Grünen haben sich explizit gegen ihn ausgesprochen und wollen Bures zur Präsidentin wählen.

Zu sehen gibt es am Donnerstag viele neue Gesichter. Gleich 73 der gewählten Abgeordneten waren am Ende der vergangenen Gesetzgebungsperiode nicht im Nationalrat vertreten. Zu den bekanntesten Neulingen zählen bei der FPÖ neben Rosenkranz Manager Arnold Schiefer und die frühere ORF-Moderatorin Marie-Christine Giuliani-Sterrer, bei der SPÖ Parteichef Andreas Babler und GPA-Chefin Barbara Teiber, bei den NEOS Medienmanager Veit Dengler sowie bei den bisherigen Koalitionsparteien die meisten Regierungsmitglieder von Karl Nehammer (ÖVP) und Werner Kogler (Grüne) abwärts.

Stärkste Kraft in der 28. Gesetzgebungsperiode sind die Freiheitlichen mit 57 Mandaten, gefolgt von der ÖVP mit 51 und der SPÖ mit 41 Abgeordneten. Die NEOS dürfen 18 Parlamentarier entsenden, die Grünen 16.

Wie üblich werden sich die Abgeordneten am Tag ihrer Angelobung wieder mit parteispezifischen Ansteckern am Revers schmücken. Die ÖVP setzt auf weiße Rosen, die SPÖ wieder auf rote Nelken. Die NEOS werden pinke Sprechblasen-Pins tragen, die Grünen Topfpflanzen mitnehmen. Nur von der FPÖ gab es vor der Sitzung keine Auskunft darüber. Die Wahl der Freiheitlichen schwankte in der Vergangenheit u.a. zwischen der umstrittenen Kornblume und unverfänglichen rot-weiß-roten Schleifen.

ribbon Zusammenfassung
  • Die Abgeordneten schmücken sich mit parteispezifischen Ansteckern: Die ÖVP mit weißen Rosen, die SPÖ mit roten Nelken, die NEOS mit pinken Sprechblasen-Pins und die Grünen mit Topfpflanzen. Die FPÖ hat ihre Wahl noch nicht bekannt gegeben.