Rote Finanz, türkiser Innenminister? Erste Ministerliste kursiert

Nach Wochen der Gespräche und zwei gescheiterten Verhandlungen soll's bei Türkis-Rot nun zackig gehen. Als Deadline für ein mögliches Regierungsabkommen wird der 26. Februar, der Tag der nächsten Nationalratssitzung, gehandelt. 

Wurde etwa kolportiert, dass noch am Donnerstag ein Termin bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen ansteht, erfuhr PULS 24 aus gut informierten Kreisen, dass die Gespräche noch weiter andauern und bis in die Nachtstunden fortgesetzt werden.

Am Donnerstag sei somit noch kein Ergebnis zu erwarten, weshalb man mit einem Besuch in der Hofburg wohl erst am Freitag rechnen kann -  dann soll's allerdings Schlag auf Schlag gehen. Am Freitag soll dann auch die Öffentlichkeit über eine mögliche Koalition informiert werden.

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Donnerstagvormittag wurde bekannt, dass man sich beim größten Brocken, dem Budget, geeinigt hat. Im Laufe des Tages sickerten bereits erste Maßnahmen durch. Inhalte sollen damit ausverhandelt sein. 

Nun steht die Ressortverteilung an - dieses Mal soll es um Inhalte und nicht wie etwa bei Blau-Türkis um Ministerposten gehen. Im Fall von Türkis-Rot kursieren bereits einige Namen, die ministrabel wären. 

Finanz wird wohl Rot-geführt 

Aus informierten Kreisen erfuhr PULS 24 etwa, dass das mächtige Finanzministerium in die Hände der SPÖ fallen könnte. Das Finanzressort ist ein Schlüsselministerium, da es die Arbeit aller anderen Ressorts steuert.

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Spekuliert wird, dass etwa der Ex-ORF-Direktor und derzeitige Rapid-Präsident Alexander Wrabetz dort andocken könnte. Aber auch Silvia Angelo, Vorstandsmitglied der ÖBB Infrastruktur AG, wird als mögliche Kandidatin für Finanz gehandelt. 

Niederösterreich redet mit 

Das Innenministerium, Streitthema von FPÖ und ÖVP, dürfte wohl ÖVP-geführt bleiben. Der derzeitige Innenminister Gerhard Karner dürfte das Amt laut Kreisen weiterführen, wobei auch die derzeitige Verteidigungsministerin Klaudia Tanner im Rennen sei. Vor allem, wenn sich die SPÖ das Verteidigungsministerium erkämpfen kann, müssten Karner und Tanner wohl um das Innenministerium ringen - sollten beide weiterhin in der Regierung bleiben. 

Wer das Bundesministerium für Inneres am Ballhausplatz 3 dann beziehen darf, wird sich also in Niederösterreich entscheiden. Denn Tanner gehört dem NÖ-Bauernbund an, Karner dem NÖ-Arbeitnehmerbund, dem auch Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner angehört. Der Bauernbund hat zuletzt versucht, Mikl-Leitner abzumontieren, weshalb sich die Landeshauptfrau Tanner womöglich im Bund wünscht - damit sie ihr, grob gesagt, keine Konkurrenz wird. 

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Gesetzt ist im Innenressort laut PULS 24-Informationsstand also noch niemand. Anders als im Ministerium für Infrastruktur und Verkehr. Dort soll nämlich ebenso ein Niederösterreicher, SPÖ-Landeschef Sven Hergovich, übernehmen. Das "Profil" brachte dafür aber auch SPÖ-Chef Andreas Babler ins Spiel, der aber wohl eher Vizekanzler werden wird - natürlich ginge auch beides. 

Totschnig und Schallenberg sollen bleiben 

Klarer ist es beim Sozialen. Dort soll nämlich Korinna Schumann (SPÖ), Vizepräsidentin des ÖGB und ÖGB-Bundesfrauenvorsitzende, andocken. Soziales könnte auch mit dem Arbeitsministerium zusammengeführt werden, wie es in SPÖ-Regierungen in der Vergangenheit üblich war. 

Im Bereich Landwirtschaft hört man aus informierten Kreisen, dass Norbert Totschnig (ÖVP) wohl weiterhin bleibt. Das Frauenministerium wird wohl in die Hände von Eva-Maria Holzleitner, Bundesvorsitzende der SPÖ-Frauen, fallen. Übergangskanzler und -Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) dürfte wieder sein angestammtes Amt - das Außenministerium - übernehmen. 

Wirtschaft geht wohl an Wirtschaftskammer 

Beim Wirtschaftsministerium wird es dann wieder etwas vager. Spekuliert wird, dass Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP), Generalsekretär der Wirtschaftskammer und einstiger Kandidat für die Nehammer-Nachfolge, bereits fix für das Ressort vorgesehen ist. Von anderer Seite wiederum wird Barbara Eibinger-Miedl, steierische Landesrätin, als Kandidatin gehandelt, erfuhr PULS 24 aus Verhandlerkreisen. 

Welches Ministerium ÖVP-Staatssekretärin Claudia Plakolm bekommt, ist derzeit unklar. Fakt ist, dass sie sowohl in den Verhandlungen zur Dreierkoalition und FPÖ-ÖVP als ministrabel galt. 

NEOS noch nicht aus dem Spiel

Unklar ist weiterhin, ob sich ÖVP und SPÖ auf eine Zweierkoalition einigen. Immerhin verfügen die beiden Parteien im Nationalrat nur über eine knappe Mehrheit von einer einzigen Stimme. Am Donnerstagnachmittag sollen Türkis-Rot neuerliche Gespräche mit den NEOS aufgenommen haben, berichten die Salzburger Nachrichten.