Merkel: Bis zum Sommer sollen EU-Impfpässe kommen

Nach dem virtuellen EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs der EU trat Angela Merkel vor die Presse und kündigte an, dass ein Dokument käme, dass es ermöglichen soll, sich trotz der Corona-Pandemie in der EU und im europäischen Ausland freier zu bewegen. Sie geht davon aus, dass der EU-Impfpass bis zum Sommer entwickelt werden kann. "Die politische Vorgabe ist, dass man das in den nächsten Monaten erreicht, ich habe ja von drei Monaten gesprochen", sagte die Merkel nach dem EU-Videogipfel laut der Deutschen Presse-Agentur. Als zögerlich bei der Frage des "Grünen Passes" gelten Deutschland, Frankreich und Luxemburg.

Regelung über Nutzung des Impfpasses liegt bei Regierungen der Staaten

Ähnlich äußerte sich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Die Vorbereitungen würden mindestens etwa drei Monate dauern. Und das System solle neutral sein gegenüber der Frage, wie ein solcher Impfpass genutzt werde. Dabei geht es darum, ob er zum Beispiel zu einem einfacheren Reisen genutzt werden kann. Die Entscheidung liege bei den Regierungen der EU-Staaten, sagte von der Leyen.

Bundeskanzler Kurz hatte im Vorfeld angekündigt, in dieser Causa zur Not auch einen nationalen Alleingang zu starten und auf zwischenstaatliche Verträge zu setzen. Der APA teilte er per Aussendung mit, dass es eine breite europäische Front der Unterstützung für die Idee eines Grünen Passes gebe. Unter anderem Italien, Spanien, Griechenland, Kroatien, Bulgarien, Lettland, die Slowakei oder Portugal, hätten dies unterstützt.