Marco Pogo klagt Fake-Bierpartei in Salzburg

Die Bierpartei unter Marco Pogo möchte nichts mit der Salzburger Bierpartei (BPÖ) zu tun haben. Die Wiener Partei weist jegliche Verbindung zu den Salzburgern von sich. Eine Klage auf Unterlassung wegen Verletzung der Namensrechte wurde eingebracht und eine einstweilige Verfügung beantragt. 

Eine "Salzburger Bierpartei (SBP)" hatte zuvor bei der zuständigen Wahlbehörde für den Bezirk Salzburg-Umgebung einen Bezirkswahlvorschlag für die Salzburger Landtagswahl am 23. April 2023 eingereicht.

Salzburger Bierpartei "kein Kunst- oder Spaßprojekt"

Doch wer steht hinter der nur im Flachgau kandidierenden Bewegung und was will sie? Wie SBP-Wahlkampfmanager Paul Estrela am Donnerstag sagte, sei man eine kleine Gruppe engagierter Künstler und Freiberufler, die es sich zum Ziel gesetzt hat, die demokratischen Grundkenntnisse zu stärken. Estrela trat in Salzburg etwa als Manager der österreichischen Song-Contest-Starter "The Makemakes" und als Geschäftsführer der Stille Nacht GmbH im Jubiläumsjahr 2018 in Erscheinung getreten ist.

"Wir wollen vor allem Werbung dafür machen, wählen zu gehen, sich mit Politik zu beschäftigen und sich politisch zu engagieren." Dabei wolle man auch die allgemeine Proteststimmung und die Popularität einzelner Protestparteien in Frage stellen. "Wir sind überzeugt, eines der besten politischen Systeme der Welt zu haben, aber die Kenntnis, wie man es bedient, wie man sich einbringt, ist abhanden gekommen." Zugleich sehe sich die Salzburger Bierpartei nicht als tagespolitische Fraktion. "Dazu fehlt das Know-how."

Mit Bier als Getränk habe man nur so viel zu tun, als dass die zentralen Protagonisten der Partei gerne Bier trinken.

Partei-Chef bleibt geheim

Wer die SBP anführt, wollte Estrela nicht sagen. Die derzeit erste Position auf der bei der Landeswahlbehörde eingereichten Liste erfülle nur "platzhalterische Gründe". Die "Salzburger Bierpartei" sei jedoch kein Spaß- oder Kunstprojekt und verfolge einen ernsthaften Anspruch. Als ein Ziel nannte Estrela heute die Verdoppelung der Schulstunden für das Fach politische Bildung. Zugleich räumte er ein, bei der Wahl "in Wirklichkeit" keine Chance zu haben.

Klage: Salzburger gelassen

Einer möglichen rechtlichen Auseinandersetzung mit der Bierpartei Österreich von Bundespräsidentschaftskandidat Dominik Wlazny alias Marco Pogo sah er heute gelassen entgegen. Diese hatte am Mittwoch gegenüber der APA jeden Zusammenhang mit der Salzburger Partei von sich gewiesen und weitere Schritte angekündigt. Die Marke "Bierpartei" bzw. der Verkehr der Marke seien geschützt. "Wir haben kein Interesse, jemals bundesweit aktiv zu werden und haben überhaupt nichts mit der Bierpartei Österreich zu tun", sagte dazu Estrela.

Am Donnerstagnachmittag hat die Bierpartei in einer Aussendung erneut jede Verbindung zur "Salzburger Bierpartei" zurückgewiesen und ihre angekündigten, rechtlichen Schritte konkretisiert. Es sei umgehend Klage auf Unterlassung wegen der Verletzung des Namensrechtes der Bierpartei gegen die "Salzburger Bierpartei (SBP)" eingebracht sowie eine Einstweilige Verfügung beantragt worden, hieß es.