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Macron will mit Linken-Kandidatin über Premier-Amt sprechen

Im Ringen um eine stabile Regierung in Paris ist der französische Präsident Emmanuel Macron offenbar bereit, mit der Kandidatin der Linken für das Premierminister-Amt, Lucie Castets, zu sprechen. Macron wolle Castets am 23. August empfangen, hieß es am Freitag aus der Umgebung des Präsidenten. Das Linksbündnis war aus der Parlamentswahl im Juli in Frankreich als stärkste Kraft hervorgegangen.

Macron hatte wegen der Olympischen Spiele in Paris, die am vergangenen Wochenende zu Ende gegangen waren, zunächst seine amtierende Regierung unter Premier Gabriel Attal im Amt behalten. Nun will Macron die führenden Politiker der verschiedenen politischen Kräfte treffen und mit ihnen über die Bildung einer stabilen Regierung sprechen. Im Umfeld von Castets hieß es, die Parteichefs des Linksbündnisses hätten sie gebeten, sie zu Macron zu begleiten.

Die 37-jährige Finanzexpertin, die in der Öffentlichkeit bisher kaum bekannt war, war vom Linksbündnis im Juli als Kandidatin für das Premierminister-Amt vorgeschlagen worden. Eine Koalition mit dem liberalen Regierungslager von Macron, das bei der Wahl deutlich verloren hatte, lehnte sie umgehend ab. Zudem will sie die umstrittene Rentenreform von Macron wieder rückgängig machen, mit der das Rentenalter von 62 auf 64 Jahre angehoben wurde.

Macron hatte die Neuwahl ausgerufen, nachdem die Rechtspopulisten von Marine Le Pen bei der Europawahl deutlich vorn gelegen hatte. Bei der Parlamentswahl rutschte der rechtsnationale Rassemblement National (RN) dann aufgrund des taktischen Rückzugs anderer Kandidaten auf Platz drei.

Das Linksbündnis Neue Volksfront, zu dem neben den Linkspopulisten auch die Sozialisten, die Kommunisten und die Grünen zählen, war bei der von Macron vorgezogenen Parlamentswahl Anfang Juli überraschend auf den ersten Platz gekommen. Traditionell schlägt das größte Lager in der Nationalversammlung einen Kandidaten für das Amt des Premierministers vor.

Der Präsident kann ernennen, wen er möchte, ist aber darauf angewiesen, dass der Premierminister oder die Premierministerin für die Gesetzesvorhaben der Regierung in der Nationalversammlung eine Mehrheit bekommt. Die vorgezogenen Neuwahlen haben jedoch zu einer Blockadesituation geführt, in der keines der drei Lager über eine Mehrheit verfügt.

ribbon Zusammenfassung
  • Der französische Präsident Emmanuel Macron will am 23. August mit der Linken-Kandidatin Lucie Castets über das Premierminister-Amt sprechen.
  • Die vorgezogenen Neuwahlen haben zu einer Blockadesituation geführt, in der keines der drei Lager eine Mehrheit hat.