Babler zu Sondierungen: "Keine Minimalkompromisse"
In den kommenden zwei Wochen soll entschieden werden, ob die beiden Parteien ÖVP und SPÖ miteinander können.
Bundeskanzler und ÖVP-Bundesparteiobmann Karl Nehammer und SPÖ-Bundesparteivorsitzender und Klubobmann Andreas Babler haben in getrennten Stellungnahmen über die Sondierungsgespräche berichtet. Vieles blieb zunächst jedoch vage.
So wollten weder Nehammer noch Babler viel dazu preisgeben, wie die Budget-Arbeitsgruppe vorgeht und wer überhaupt darin sitzt.
Vonseiten Bablers hieß es allerdings, die Expert:innen wollen "in den nächsten Tagen konkrete Analysen liefern", bis Ende der Woche soll es "konkrete Ergebnisse" geben.
Wer genau in der Gruppe sitzt, blieb nach wie vor offen. Laut Nehammer wurden sowohl Expert:innen aus den Parteien, als auch Expert:innen "von außen" hinzugezogen.
Das sanierungsbedürftige Budget war das wohl größte Gesprächsthema am heutigen Tag. Der Fiskalrat prognostiziert aktuell ja schon ein Defizit von 3,9 Prozent des BIP.
"Große Lösungen" statt "Minimalkompromisse"
Abseits davon wurden dem Vernehmen nach auch andere große Brocken in Angriff genommen.
Nehammer nannte konkret die Standortpolitik, Migration und Integration, Gesundheit und Pflege sowie dass diejenigen, die arbeiten, auch etwas davon haben sollen. Ergänzend kamen von Babler die Themen Klima und Maßnahmen gegen die Teuerung.
Laut Babler wolle man in allen Bereichen "große Lösungen" statt "Minimalkompromissen" liefern.
Nehammer nannte die fünfstündige Aussprache vom Dienstag "konstruktiv", Babler sah "Sinn in weitere Gesprächen". Ob es in weiterer Folge zu Regierungsverhandlungen kommen wird, ließen beide offen.
Auch wann beziehungsweise ob man einen dritten Partner in die Sondierungen einbezieht, beantworteten weder SPÖ- noch ÖVP-Chef.
Video: ÖVP und SPÖ sondieren wieder
Zusammenfassung
- Die Sondierungen zwischen ÖVP und SPÖ haben diese Woche Fahrt aufgenommen.
- Andreas Babler von der SPÖ sieht nach dem ersten Termin jedenfalls "Sinn in weiteren Gesprächen".
- Für Karl Nehammer waren die Gespräche "konstruktiv".
