Ticker-Nachlese vom U-Ausschuss: Große Erinnerungslücken bei Gernot Blümel

Wenig Neues ergab die Befragung des ehemaligen Kanzleramtsministers Gernot Blümel. SPÖ-Fraktionsführer Kai Jan Krainer hat mitgezählt. 86 Mal habe sich Gernot Blümel nicht erinnern können. Gedächtnislücken hatte Blümel etwa zur Novelle des Glücksspielgesetzes 2018 und deren abrupten Zurückziehung, zu seiner Vereinstätigkeit und zu den Vorwürfen der laufenden Verfahren gegen ÖBAG-Chef Thomas Schmid. Teilweise holte Blümel in den Antworten weit aus, was den Abgeordneten missfiel. 

Treffen Rothensteiner und Pilnacek

In der Befragung von Walter Rothensteiner, Aufsichtsratschef der Casinos Austria, ist wiederholt ein Treffen zwischen diesem und Strafsektionschef Christian Pilnacek im vergangenen Jänner im Zentrum des Interesses der Abgeordneten gestanden. Rothensteiner meinte, dass er mit Pilnacek seit langem bekannt sei.

Bei dem Treffen habe er sich unter anderem danach erkundigen wollen, wie ein derartiges Verfahren wie das Casag-Verfahren ablaufe, in dem er als Beschuldigter geführt wird. Zudem habe er hinterfragt, warum sein beschlagnahmtes Handy und Tablet so lange nicht zurückgegeben würden.

Ansonsten erzählte Rothensteiner zwar überraschend viel, aber wenig Neues. Natürlich nahm er auch oft von seinem Entschlagungsrecht Gebrauch.

Befragung von Glatz-Kremsner verschoben

Die Befragung von Casinos-Generaldirektorin Bettina Glatz-Kremsner wurde aufgrund der späten Stunde abgesagt bzw. verschoben.

Den Überblick verloren? Raidl klärt auf

Hinweis: Für alle Beschuldigten gilt die Unschuldsvermutung.