Leak an Marsalek? Hochrangiger Diplomat suspendiert

Im Hintergrund stehen Vorwürfe gegen den nunmehr abberufenen österreichischen Botschafter in Indonesien, Johannes Peterlik, mit denen sich laut Angaben des "Kurier" das Bundesamt zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung (BAK) beschäftigt.

"Es ist zutreffend, dass Johannes Peterlik von der Bundesdisziplinarbehörde per Bescheid suspendiert wurde", bestätigte am Freitag der APA eine Sprecherin des Außenministeriums den "Kurier"-Bericht. Peterliks Abberufung als österreichischer Botschafter in Indonesien sei nach der Zustellung des Bescheids am 13. Oktober erfolgt, erklärte sie. Bereits im Vorfeld habe das Ministerium umgehend alle notwendigen disziplinarrechtlichen Schritte gesetzt.

Angaben zu den konkreten Vorwürfen wollte man im Außenministerium nicht machen. "Wir bitten um Verständnis, dass man zu laufenden Verfahren keine Stellung nehmen könne. Es gilt die Unschuldsvermutung", betonte die Sprecherin.

Zuständig für die Ermittlungen ist laut Angaben des Innenministeriums die Staatsanwaltschaft Wien, die am Freitag der APA ebenso keine Auskünfte erteilen wollte. Ein diesbezügliches Ermittlungsverfahren werde unter Verschluss geführt, begründete ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Wien.

Mutmaßlicher Zusammenhang mit Marsalek-Affäre

"Ö1" mutmaßte am Freitag, dass die Ermittlungen gegen den Diplomaten mit Geheimnisverrat an den Bankmanager Jan Marsalek zu tun habe könnten. Bereits im Juli 2020 sei bekannt geworden, dass das Außen-, Wirtschafts- und Verteidigungsministerium wegen einer möglichen Weitergabe vertraulicher Unterlagen über das russischen Nervengift "Nowitschok" Anzeigen erstattet hätten.

Der damalige Wirecard-Manager Marsalek solle mit einem in Österreich geleakten Dokument der Organisation für ein Verbot von Chemiewaffen (OPCW) in London geprahlt haben. Es habe Anzeichen gegeben, dass das Leaken des Dokuments mit dem Außenministerium und Peterlik in Verbindung stehe, erklärte im "Ö1"-Mittagsjournal der Nationalratsabgeordnete David Stögmüller (Grüne), der sich im Ibiza-Untersuchungsauschuss mit dem Fall beschäftigt hatte.

Der Karrierediplomat Peterlik ist seit 1994 im Außenministerium tätig. Vor seiner Berufung zum österreichischen Botschafter in Indonesien hatte er unter Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) und auch unter Interimsaußenminister Alexander Schallenberg zwischen Mai 2018 und Jänner 2020 als Generalsekretär des Außenministeriums amtiert. In dieser Funktion war Peterlik auf den nunmehrigen Außenminister Michael Linhart gefolgt, der damals von Kneissl abberufen worden war.