Kurz glaubt an Rückkehr zur Normalität im nächsten Halbjahr

Voraussetzung dafür sei ein wirksamer Impfstoff, sagte Kurz am Donnerstag beim 37. Vorarlberger Wirtschaftsforum. Ob die Regierung der zweiten Welle mit einer Verschärfung der Maßnahmen begegnen wird, könne er noch nicht sagen. Man sei aktuell mit der Evaluierung der gesetzten Maßnahmen beschäftigt. "Sie müssen mir noch ein, zwei Tage Zeit geben", so Kurz.

Er gehe davon aus, dass im ersten Halbjahr 2021 mit dem Impfen bestimmter Teile der Bevölkerung begonnen werden könne und es gelinge, die Pandemie in den Griff zu bekommen, sagte der Bundeskanzler. Die aktuelle Situation bezeichnete er als "extrem ernst". Er verband damit die "Bitte an alle, die Maßnahmen mitzutragen". Die Masse an Infektionen finde im privaten Bereich statt. Wie in weiten Teilen Europas "sind auch bei uns die Infektionszahlen so hoch, dass die intensivmedizinische Kapazität an absolute Grenzen gelangt". Das sei der Grund, weshalb man "harte Maßnahmen" habe setzen müssen.

Wie der Winter - auch wirtschaftlich - verlaufen werde, sei nach wie vor extrem schwierig einzuschätzen. Erkennbar sei in anderen Ländern wie etwa Israel, dass ein zweiter Lockdown wirke. "Es steht aber in den Sternen, ob wir bei den Infektionszahlen so weit runterkommen wie im Frühling", so Kurz. Lockere man nach einem Lockdown die Maßnahmen zu schnell, würden die Infektionszahlen wieder rasch ansteigen. "Wir werden deshalb weiter mit Einschränkungen leben müssen", sagte der Bundeskanzler.

Aufgrund der zweiten Welle würden auch die nächsten Wochen "herausfordernd". Ganz schwer vom Lockdown betroffen sei die Reise-, Gastronomie- und Hotellerie-Branche. Aus den Gastronomie-Betrieben seien bereits mehr als 20.000 Anträge auf Corona-Hilfe eingegangen. Die Betriebe erhalten 80 Prozent des Umsatzes vom vorigen November ausbezahlt, "die ersten Gelder beginnen zu fließen", stellte Kurz fest. In Sachen Reisewarnungen sagte der Bundeskanzler, dass insbesondere Deutschland sehr restriktiv vorgehe.

Das Koalitionsklima mit den Grünen bezeichnete Kurz als gut, die Zusammenarbeit laufe sehr professionell. "Etwas anderes wäre auch untragbar", so Kurz, der auf "schwierige Entscheidungen" verwies. Er hätte sich noch vor einem Jahr niemals vorstellen können, dass er eines Tages Freiheitsbeschränkungen erlassen oder Eingriffe in die Wirtschaft vornehmen müsse.