Kreise: Von der Leyen am Freitag in Österreich

Von der Leyen tourt im Rahmen ihrer Wahlkampagne durch Europa. Zuletzt hatte die christlichsoziale Politikerin etwa Schweden, Bulgarien, Spanien und ihr Heimatland Deutschland besucht. Am Dienstag hielt sie sich in Finnland auf. Am Montag äußerte sie sich auf X (vormals Twitter) zum Tod von Österreichs erster Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein. Von der Leyen nannte Bierlein eine "Staatsdienerin im besten Sinn des Wortes".

Laut Insidern soll von der Leyen mit Bundeskanzler Karl Nehammer sowie Finanzminister Magnus Brunner (beide ÖVP) und ÖVP-Spitzenkandidat Reinhold Lopatka zusammentreffen. Von der Leyen will bei dieser Gelegenheit mit Nehammer die Ausrichtung und Zusammensetzung der künftigen Kommission besprechen, schrieb Ultsch. Brunner gilt ÖVP-intern als möglicher Kandidat für den österreichischen EU-Kommissar. Mit Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP), die ebenfalls für eine mögliche Nachfolge von EU-Kommissar Johannes Hahn gehandelt wird, plant von der Leyen offenbar kein Treffen.

Von der Leyen wird zudem am 20. Juni in Wien zum achten "Austrian World Summit" von Arnold Schwarzenegger erwartet. Ein Thema bei dem hochrangigen Treffen von Umweltschützern in der Hofburg dürfte der europäische Green Deal werden, der von den Organisatoren aus Schwarzeneggers Klimaschutzinitiative als Vorzeigebeispiel bezeichnet wurde. Von der Leyen hatte das Projekt, mit dem die EU bis 2050 klimaneutral werden soll, maßgeblich vorangetrieben. Im EU-Wahlkampf wurde der Green Deal jedoch von mehreren Seiten attackiert. ÖVP-Spitzenkandidat Lopatka forderte eine "Fortsetzung mit Hausverstand", die auf die Interessen von Industrie und Wirtschaftsstandort Rücksicht nimmt. Zurücknehmen will die ÖVP auch das Aus für die Neuzulassung von Verbrennungsmotoren ab 2035.2035.

Von der Leyen hatte Österreich im Juni 2021 im Rahmen ihrer Tour zur feierlichen Bekanntgabe der Coronahilfen besucht. Von der Leyen übergab dem damaligen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in Wien den Bescheid über den genehmigten Aufbauplan Österreichs. Für Aufregung sorgte im Nachgang des Besuchs, dass die für den Klimaschutz kämpfende Kommissionspräsidentin die Weiterreise nach Bratislava mit einem Privatjet absolvierte.

Die Wahl in den 27 EU-Mitgliedsstaaten beginnt am Donnerstag. In Österreich wird am Sonntag abgestimmt. Ursula von der Leyen ist Spitzenkandidatin der konservativen Parteienfamilie, zu der auch die ÖVP und die deutsche CDU gehören. Die EVP liegt in Umfragen derzeit in Führung. Damit hat von der Leyen gute Chancen auf eine zweite Amtszeit an der Spitze der EU-Kommission.

Von der Leyen müsste dazu vom EU-Rat vorgeschlagen und dann im EU-Parlament gewählt werden. Bis auf Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat bisher niemand bekannt gegeben, gegen sie stimmen zu wollen. Nehammer bezeichnete von der Leyen unlängst als "gute und geeignete Kandidatin". Nötig ist im Rat der 27 Staats- und Regierungschefs nur eine Mehrheit, keine Einstimmigkeit.