Berichte: Einigung auf von der Leyen als EU-Kommissionschefin
Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag aus Verhandlungskreisen. Ursula von der Leyen ist derzeit Präsidentin der EU-Kommission.
Die Einigung sieht zudem vor, dass die liberale estnische Regierungschefin Kaja Kallas den Posten der EU-Außenbeauftragten bekommt.
Zum Präsidenten des Gremiums der Staats- und Regierungschefs soll für zunächst zweieinhalb Jahre der frühere portugiesische Regierungschef António Costa gewählt werden. In dieser Position wäre der Sozialdemokrat dann dafür zuständig, die EU-Gipfel vorzubereiten und die Arbeitssitzungen zu leiten.
Video: Von der Leyen vor Wiederwahl?
Finalisierung Ende der Woche
Wenn Costa den Job gut macht, soll er nach gängiger Praxis auch noch eine zweite Amtszeit bekommen können. Der Kommissionsvorsitz und der Posten des EU-Außenbeauftragten werden für eine EU-Legislaturperiode, also für etwa fünf Jahre, vergeben.
Grundlage der Einigung, die noch beim EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag formalisiert werden muss, ist das Ergebnis der Europawahl vor etwas mehr als zwei Wochen. Bei ihr erzielte das Mitte-Rechts-Bündnis EVP mit der CDU-Politikerin Ursula von der Leyen als Spitzenkandidatin das mit Abstand beste Ergebnis. Auf Platz zwei landete die europäische Parteienfamilie der Sozialdemokraten (S&D) und auf Platz drei die der Liberalen (Renew).
Zusammenfassung
- Die Information über die Nominierung von Ursula von der Leyen wurde der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag aus Verhandlungskreisen mitgeteilt.
- Ursula von der Leyen ist derzeit Präsidentin der EU-Kommission und soll diese Position für eine weitere Amtszeit fortsetzen.
