Spitzen von ÖVP, SPÖ und NEOS bei Van der Bellen

Nach den gescheiterten Verhandlungen im Jänner wollen es ÖVP, SPÖ und die NEOS noch einmal miteinander versuchen. Dass man die NEOS mit ins Boot holen will, erfuhr PULS 24 bereits am Donnerstagabend aus Verhandlerkreisen. Die diesbezüglichen Gespräche mit ÖVP und SPÖ liefen am Freitag ab dem Vormittag.

ÖVP, SPÖ und NEOS  setzen Gespräche fort

Am Freitagabend erklärten die drei Parteien schließlich: Nach "intensiven Gesprächen in den letzten Tagen und Nächten" werden die drei Parteichefs Christian Stocker, Andreas Babler und Beate Meinl-Reisinger ihre Gespräche am Samstag fortsetzen.

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Am Samstag um 13 Uhr soll Bundespräsident Alexander Van der Bellen über den aktuellen Stand der Gespräche informiert werden. Im Anschluss seien Pressestatements geplant, gaben die ÖVP, SPÖ und NEOS am Freitagabend in einer Stellungnahme bekannt.

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VdB: "Es geht um das Staatsganze"

Wie bereits zuvor bekannt wurde, gab es daher am Freitag keinen Termin mehr in der Hofburg. Unterdessen mahnte Van der Bellen in einer Aussendung vom Freitagnachmittag Kompromissfähigkeit ein.

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Das Staatsoberhaupt "erinnert" alle Parteien daran, dass Kompromiss ein anderes Wort für eine gemeinsame Lösung sei. Eine funktionierende Demokratie brauche den Mut, Meinungen zu verteidigen, aber auch die Weisheit, Lösungen im Kompromiss zu finden. Dieser sei keine Schwäche, sondern der Schlüssel zu nachhaltigen und gerechten Entscheidungen in einer Demokratie: "Denn es geht nicht um Einzelinteressen. Es geht ums Staatsganze."

In einer gemeinsamen Aussendung von ÖVP, SPÖ und NEOS hieß es daraufhin, dass die Worte des Bundespräsidenten ernst genommen würden.

Auch Skepsis gegenüber NEOS

Dass die NEOS formal wieder in eine Koalition einbezogen werden könnten, ist dem Vernehmen nach sowohl der Wunsch der ÖVP als auch der Wiener SPÖ. Weite Teile der Sozialdemokraten hätten sich eher flexiblere Partnerschaften mit den drei Oppositionsparteien vorstellen können. Dass man es jetzt noch einmal versucht, ist insofern ein wenig überraschend, als die NEOS die SPÖ - vor allem deren Chef Andreas Babler - beim Scheitern der ersten Dreier-Verhandlungen mit teils heftiger Kritik überzogen hatten.

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Nun dürften ihnen zwei Ressorts offeriert worden sein. Dabei soll es sich um Bildung und Äußeres handeln. Kernstück der ÖVP-Ministerien wären neben dem Kanzleramt die Agenden für Inneres, Verteidigung, Wirtschaft und Landwirtschaft. An die SPÖ gingen unter anderem Finanzen, Soziales, Infrastruktur und Frauen.

Justiz könnte bei der ÖVP landen, allenfalls statt Äußeres noch zu den NEOS wandern. Interessant werden könnte die Besetzung des Bildungsressorts, für das eigentlich der Wiener Stadtrat Christoph Wiederkehr (NEOS) Favorit war. Der sollte aber in zwei Monaten in Wien als Spitzenkandidat die Landtagswahl schlagen.

NEOS müssten noch Mitglieder befragen

Was die weiteren Schritte angeht, ist zumindest noch mit einigen Tagen an Verhandlungen zu rechnen. Dass die Regierungserklärung schon bei der regulären Sitzung des Nationalrats kommenden Mittwoch gehalten werden kann, wäre nur möglich, wenn es doch zu einer Zweier-Koalition kommt.

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Auf der Tagesordnung, die am Freitag festgelegt wurde, findet sich keine Regierungserklärung, dies könnte jedoch noch kurzfristig geändert werden. Die NEOS müssten für ein Regierungsübereinkommen noch ihre Mitglieder befragen. Eine entsprechende Versammlung dürfte kommenden Freitag stattfinden. Fix ist diese nicht.