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Kickl kann bei Regierungsbildung aus dem Vollen schöpfen

Zwar ist eine von der FPÖ angeführte Bundesregierung noch lange nicht fix. Ein möglicher Kanzler Herbert Kickl kann aber aus dem Vollen schöpfen, wenn es um die Besetzung von Ministerien geht. Nicht nur seine Generalsekretäre, Christian Hafenecker und Michael Schnedlitz, gelten als Kandidaten. Auch die weiteren Mitglieder aus dem bereits nach der Wahl erstellten Sondierungsteam sollen für Ministerposten infrage kommen. Andere dürften lieber in den Ländern bleiben.

Dass die Freiheitlichen das für sie relevante Innenministerium nicht der ÖVP überlassen würden, gilt als fix. Dieses war in der türkis-blauen Regierung ja schon von Kickl selbst geführt worden. Essenziell ist daher, dass das Ressort mit einem absoluten Loyalisten besetzt wird. Aus der FPÖ hieß es gegenüber der APA, dass jemand mit Medienerfahrung essenziell sei. Infrage würden etwa Hafenecker, aber auch Schnedlitz kommen.

Wahrscheinlich ist auch, dass der ehemalige ÖBB-Manager Arnold Schiefer im blauen Regierungsteam landen könnte. Er dürfte die Wirtschaftsagenden übernehmen. Wichtig ist der FPÖ allerdings das Finanzministerium, wo angesichts des desaströsen Budgets ein absoluter Experte für die Materie gefragt ist. Für das Verkehrsministerium kommt wiederum auch Hafenecker infrage. Dass Norbert Hofer, der dieses bereits geleitet hat, zurückkommt, ist angesichts seiner Ambitionen im Burgenland fraglich.

Auch das Sozialministerium ist den Freiheitlichen wichtig. Dieses könnte angesichts der Forderungen, Leistungen für Migranten zu kürzen bzw. zu streichen, auch verstärkt in den Bereich Migration hineinwirken. Hier ist die bisherige Abgeordnete Dagmar Belakowitsch eine Kandidatin, die ebenfalls im einstigen Sondierungsteam vertreten ist. Ebenso wie Susanne Fürst, die in einer künftigen blau-türkisen Regierung ihre Expertise in den Bereichen Verfassung und Justiz einbringen könnte.

Juristische Erfahrung hat auch FPÖ-Klubdirektor Norbert Nemeth. Ihm könnte allerdings die Teilnahme an einem Begräbnis zum Verhängnis werden, wo ein Lied, das auch die Waffen-SS verwendet hat, gesungen wurde. Seine Immunität wurde für dahin gehende Ermittlungen durch die Staatsanwaltschaft bereits aufgehoben. Möglich ist, dass Bundespräsident Alexander Van der Bellen Nemeth daher nicht als Regierungsmitglied akzeptiert. Aus demselben Grund wäre dies wohl beim Juristen Harald Stefan der Fall, der immer wieder als möglicher Justizminister gehandelt wurde.

Wie bei Hofer ist auch bei Mario Kunasek wenig wahrscheinlich, dass dieser aus der Steiermark in sein ehemaliges Ressort, das Verteidigungsministerium, zurückkehrt. Fraglich ist auch, ob den Freiheitlichen abermals sowohl Verteidigungs- wie auch Innenministerium zukommen. Dies war in der ÖVP-FPÖ-Regierung bereits der damals scharf kritisierte Fall. Aufgrund der erbitterten Gegnerschaft zum Raketenschutzschirm Skyshield werden die Freiheitlichen aber zumindest auf dieser Variante beharren.

Vakant wird im Fall einer Kanzlerschaft Kickls auch dessen Posten als Klubobmann im Nationalrat. Auch hier sind die beiden Generalsekretäre Hafenecker und Schnedlitz immer wieder genannte Namen. Aber auch Susanne Fürst käme infrage, sollte sie nicht in der Regierung landen. Als Kabinettschef Kickls dürfte dessen bisheriger Büroleiter, der niederösterreichische Klubobmann Reinhard Teufel mitrücken.

ribbon Zusammenfassung
  • Herbert Kickl könnte als möglicher Kanzler der FPÖ aus einem breiten Pool an Kandidaten für Ministerposten wählen, darunter Christian Hafenecker und Michael Schnedlitz.
  • Das Innenministerium soll in einer möglichen FPÖ-geführten Regierung nicht der ÖVP überlassen werden; Loyalität und Medienerfahrung sind entscheidende Kriterien für die Besetzung.
  • Norbert Nemeths Teilnahme an einem umstrittenen Begräbnis könnte seine Akzeptanz als Regierungsmitglied durch den Bundespräsidenten gefährden.