Kaineder: Kurz' "Aussagen sind ein Schaden für die Republik"

Im "PULS 24 Sommergespräch" bekräftigt Bundeskanzler Sebastian Kurz, dass es unter seiner Kanzlerschaft keine freiwillige Aufnahme von Flüchtlingen aus Afghanistan gebe. "Diese Aussagen sind eigentlich ein Schaden für die Republik Österreich, weil sie ein Stück unseriös sind", sagt Stefan Kaineder, grüner Spitzenkandidat bei den oberösterreichischen Landtagswahlen und stv. Bundessprecher. Bei "Milborn" kritisiert er die Aussagen des Kanzlers scharf.

"Innerhalb der ÖVP muss der Diskurs beginnen"

"Die Republik Österreich nimmt Asylanträge entgegen, dazu ist sie auch verpflichtet, und das werden wir auch weiterhin tun", erklärt der Grünen-Politiker im Gespräch. "Diese Art von Diskussionsverkürzung, die da jetzt passiert, vor allem durch den Innenminister und den Außenminister, führt dazu, dass wir international an Ansehen verlieren", kritisiert Kaineder auch den Innenminister Karl Nehammer und den Außenminister Alexander Schallenberg gegenüber PULS 24.

Der ÖVP empfiehlt Kaineder die Rückbesinnung auf ein christlich-soziales Wertefundament. Dazu müsse innerhalb der ÖVP ein Diskurs beginnen, so die Kritik Kaineders.
"Ich weiß, dass es viele Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in der ÖVP gibt, die mit diesem Kurs nicht einverstanden sind", ergänzt er weiter.

Außerdem ist der scheidende OMV-Chef Rainer Seele bei Corinna Milborn zu Gast und die afghanischstämmige Studentin Aadilah Amin, die über die Situation der Frauen in Afghanistan erzählt.