Rauch rechnet mit dauerhaftem Gehaltsbonus für Pflegekräfte

Sozialminister Rauch (Grüne) hat sich bei den Beratungen im Budgetausschuss des Nationalrats am Donnerstag zuversichtlich gezeigt, dass der für 2022 und 2023 fixierte Gehaltszuschuss für Angehörige von Pflegeberufen auch darüber hinaus dauerhaft implementiert werden könnte.

Niemand werde auf die Idee kommen, die Zahlung wieder abzuschaffen, sagte er - auch wenn er generell "harte" Finanzausgleichsverhandlungen über die künftige Pflege-Finanzierung erwartet.

Rund 2.000 Euro brutto

Bereits am Montag hatte das Sozialministerium bestätigt, dass der im Rahmen der Pflegereform angekündigte Gehaltsbonus seitens des Bundes im Jahr 2022 rund 2.000 Euro brutto betragen werde, ausbezahlt werden soll die Summe im Dezember. Die Länder können diesen Sockelbetrag erhöhen, Niederösterreich kündigte bereits eine Aufstockung um 500 Euro (steuerfrei) an.

"Steuerfreie Prämie nicht durchsetzbar"

Rauch betone laut Aussendung der Parlamentskorrespondenz am Donnerstag im Ausschuss neuerlich, dass sich die Landessozialreferenten grundsätzlich darauf geeinigt hätten, noch heuer eine bundesweit einheitliche Prämie von 2.000 Euro auszuzahlen. Im Laufe des nächsten Jahres soll diese Prämie dann in eine "kollektivvertragliche monatliche Auszahlungsform" übergeführt werden.

Dass der Bonus brutto und nicht netto ausbezahlt wird, bedauerte er: Er persönlich hätte es begrüßt, wenn die Prämie steuerfrei gewährt werden hätte können, sagte Rauch gegenüber der SPÖ. Das sei beim Finanzminister aber nicht durchsetzbar gewesen.

Bestätigt wurde von Rauch darüber hinaus, dass die Förderung für die 24-Stunden-Betreuung erhöht werden soll. Es gebe dazu bereits eine Vereinbarung mit den Ländern, hielt er gegenüber den Abgeordneten fest. Im Budgetentwurf für 2023 sind für diesen Bereich 17,8 Mio. Euro mehr eingestellt, was ein Plus von 16,6 Prozent bedeutet, so der Minister.