Iran verhängt Sanktionen gegen Trump

Der Iran hat Sanktionen gegen den scheidenden US-Präsidenten Donald Trump und mehrere seiner Minister verhängt. Die Maßnahmen sehen Einreiseverbote sowie das Einfrieren von etwaigen Vermögenswerten im Iran vor, wie das Außenministerium in Teheran am Dienstag mitteilte. Betroffen sind demnach auch Berater der Regierung, die an Trumps Politik des "maximalen Drucks" gegen Teheran beteiligt waren.

Grundlage für die Maßnahmen sei ein Gesetz gegen die "Verletzung der Menschenrechte, das Abenteurertum und die terroristischen Aktionen der USA in der Region" aus dem Jahr 2017.

Neben Trump, dessen Amtszeit am Mittwoch endet, richten sich die Maßnahmen gegen Außenminister Mike Pompeo, Finanzminister Steven Mnuchin und den ehemaligen Verteidigungsminister Mark Esper. Ebenfalls auf der Liste stehen die ehemalige CIA-Direktorin Gina Haspel und Trumps ehemaliger nationaler Sicherheitsberater John Bolton.

Die Spannungen zwischen den USA und dem Iran hatten sich während der Amtszeit Trumps erheblich verschärft. Nach dem Ausstieg der USA aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran im Jahr 2018 verhängte Washington zahlreiche neue Sanktionen gegen Teheran. Beide Länder standen seit Juni 2019 zweimal am Rande eines Krieges.

Biden, der am Mittwoch als neuer US-Präsident vereidigt werden soll, hat eine Abkehr von Trumps Politik des "maximalen Drucks" gegen Teheran angekündigt.

ribbon Zusammenfassung
  • Die Maßnahmen sehen Einreiseverbote sowie das Einfrieren von etwaigen Vermögenswerten im Iran vor, wie das Außenministerium in Teheran am Dienstag mitteilte.
  • Betroffen sind demnach auch Berater der Regierung, die an Trumps Politik des "maximalen Drucks" gegen Teheran beteiligt waren.
  • Nach dem Ausstieg der USA aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran im Jahr 2018 verhängte Washington zahlreiche neue Sanktionen gegen Teheran.