Inhalte der Regierungsklausur noch eher geheim
Abzuwarten bleibt, ob morgen und übermorgen dann tatsächlich Beschlüsse vorgelegt werden. Bei der ersten Klausur war die größte Ankündigung, dass man eine Industriestrategie erarbeiten wolle.
Wieder beigezogen hat man Experten. Für den Sicherheitsbereich zur Klausur gebeten wird der seit vorigem Sommer amtierende Regierungsberater für Krisenvorsorge und -bewältigung Peter Vorhofer. Weiters eingeladen sind die AMS-Vorstände Petra Draxl und Johannes Kopf sowie der Ökonom Harald Oberhofer.
Sparsam ist die Regierung nicht nur mit ihren Ansagen, sondern auch mit den Ausgaben. Aus budgetären Gründen hat man sich letztlich entschlossen, die Klausur wieder im Bundeskanzleramt abzuhalten und nicht wie früher üblich an einem hübschen Tagungsort im Grünen.
Gestartet wird Dienstag Mittag mit einem Doorstep der drei Parteichefs. Über die Ergebnisse des ersten Klausurtags soll 2,5 Stunden danach informiert werden. Ebenfalls zwei Presseinformationen sind am Mittwoch geplant, eine am Rande des Ministerrats und eine im Anschluss an die Regierungssitzung.
Zusammenfassung
- Die Regierung startet am Dienstag eine zweitägige Klausur, nur drei Wochen nach der letzten. Schwerpunkte sind die Einigung bei der Messenger-Überwachung von Gefährdern sowie Themen wie Außenpolitik, Wirtschaft und Arbeit.
- Experten wie Peter Vorhofer, Petra Draxl, Johannes Kopf und Harald Oberhofer wurden zur Klausur eingeladen, um ihre Expertise beizusteuern. Ein Arbeitsplan soll bis Sommer erstellt werden.
- Aus budgetären Gründen findet die Klausur im Bundeskanzleramt statt. Erste Presseinformationen sind 2,5 Stunden nach Beginn geplant, weitere am Mittwoch.
