Metzger über Sobotka und den Flügel: "Warum lernt er nicht dazu?"

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka erklärte auf PULS 24, warum es für den von ihm persönlich angeschafften, goldenen 130.000-Euro-Bösendorfer-Flügel im Parlament keine Ausschreibung gab. Dann wäre es nämlich ein "chinesischer" geworden, begründete er den Miet-Kauf. Ex-Rechnungshofpräsident Franz Fiedler entlockt der Clip aus dem Archiv bei "WildUmstritten" einen müden Lacher. Sobotka habe "eine gesetzliche, obligatorische Ausschreibung" umgangen, um sich an sein Ziel - den Kauf des Flügels - heranzutasten. Das "kann mich als ehemaligen Präsidenten des Rechnungshofes nicht freuen", sagt Fiedler.

"Diese Umgehungsgeschäfte gibt's natürlich in der öffentlichen Verwaltung überall und auf verschiedenste Art und Weisen", kritisiert er. Immer wieder käme man "auf sogenannte 'gute Ideen'", um das Gesetz zu umgehen. Die Begründung des Nationalratspräsidenten lässt er nicht gelten. Eine Ausschreibung könne man nämlich sehr wohl so gestalten, dass man am Ende nicht mit einem chinesischen Klavier dastehe. "Sonst wäre ja jede Ausschreibung unsinnig." 

"War das wirklich notwendig?"

Fiedler empfiehlt Sobotka, sich zu fragen: "War das wirklich notwendig?" Beim Flügel im Parlament gehe es nämlich nicht um Kunst oder Musik, denn dahingehend wurde von keiner Seite argumentiert, sondern um politisches Kapital, das jede Seite daraus schlagen wollte.  Man hätte sich nicht nur Geld, sondern auch diese nun laufende politische Auseinandersetzung, die nichts bringt, ersparen können. 

"Verrückt"

"Verrückt" findet Hannes Swoboda, SPÖ-Urgestein und Ex-Fraktionsvorsitzender der europäischen Sozialdemokraten, Sobotkas Verhalten. Auch im Stockholmer Reichstag werde Kunst angeschafft. Aber das könne man über Ausschreibungen und Kuratoren machen. "Das ist eine hypotrophe, übertriebene Selbstermächtigung eines Präsidenten einer gesetzgebenden Körperschaft." 

"Warum lernt er nicht dazu?"

Die anderen Parteien versuchen, aus dem Klavier und dessen Anschaffung politisches Kleingeld zu schlagen, sagt "Krone"-Innenpolitikchefin Ida Metzger. Sie vermutet, dass das auch damit zu tun hat, dass Wolfgang Sobotka ein sehr streitbarer Nationalratspräsident ist, der in der Präsidiale nach Jahrzehnten nicht mehr auf Konsens setzt. Was sie aber nicht versteht, ist, dass Sobotka von sich aus die Debatte nun wieder reanimiert, indem er den Flügel ankaufen will. "Warum lernt er nicht dazu, warum gibt's grad beim Nationalratspräsidenten keinen Lerneffekt?" Metzger hält sein Verhalten für eine bewusste Provokation.