Sobotka zum Klavier im Parlament: Bei Ausschreibung gäbe es eins aus China
Wolfgang Sobotka wollte mit der Neueröffnung des Parlaments nach dem Umbau auch einen neuen Umgangston einführen. "Ja, sicher", gelte das auch für ihn selbst, sagt er im Interview mit Corinna Milborn. "Ich kann nicht andere verantwortlich machen, wenn ich selbst kein Vorbild bin".
Miet-Kauf-Klavier
Beim Umbau des Parlaments sei man seiner Ansicht nach "sehr sparsam" mit dem Steuergeld umgegangen. 0,6 Prozent des Budgets habe man für Kunst und Kultur verwendet. Damit habe man auch das mittlerweile berühmte goldene Bösendorfer-Klavier angeschafft. Es handle sich um eine Miet-Kauf-Option, sagt er. 3.000 Euro zahle man monatlich. Das Klavier sei 160.000 Euro wert - bei einer Ausschreibung hätte er es nicht bekommen, sondern eines aus China, erklärt Sobotka. "Es ist ja nicht ein Instrument für mich, bitte. Es ist ein Instrument für das Haus."
Die niederösterreichische ÖVP überzog bei vergangenen Wahlen nachgewiesenermaßen die Wahlkampfkosten-Obergrenze. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner sagte in einem Interview kürzlich dennoch, dass der Wahlkampf gesetzeskonform gewesen sei und man deswegen ja eine "Gebühr" bezahlt habe.
Wahlkampfkosten
"Wahlkämpfe sind immer etwas Besonderes", sagt Sobotka dazu. Auch er betont, dass es sich ja um kein strafrechtliches Delikt handle. "Es ist eine Vereinbarung, die auch einzuhalten ist", sagt er. Viele Parteien hätten das schon getan. Man müsse sich nach der nächsten Wahl anschauen, "ob sie gelernt haben".
Härtere Strafen bei Kindesmissbrauch
Bezüglich Kindesmissbrauch spricht sich auch Sobotka für härtere Strafen aus und zieht dabei einen beliebig wirkenden Vergleich: Auf falsche Zeugenaussage würde die gleiche Strafhöhe stehen wie auf Kindesmissbrauch, so Sobotka. "Das kann es in dieser Form, glaube ich, nicht geben". Kinderschutz und andere Präventionsmaßnahmen seien auch "immer gefordert".
Zudem kündigte Wolfgang Sobotka im PULS 24 Interview eine weitere Debatte um Befragungen im U-Ausschuss an.
Mehr dazu:
Zusammenfassung
- Nationalratspräsident Sobotka spricht im PULS 24 Interview über die Eröffnung des neuen Parlaments, Wahlkampfkosten in Niederösterreich und den U-Ausschuss.
- Bezüglich Kindesmissbrauch spricht sich auch Sobotka für härtere Strafen aus und zieht dabei einen beliebig wirkenden Vergleich: Auf falsche Zeugenaussage würde die gleiche Strafhöhe stehen wie auf Kindesmissbrauch, so Sobotka.
