Human Rights Watch: Kriegsverbrechen liegen "in Natur des Krieges"

"Kriegsverbrechen liegen wahrscheinlich in der Natur eines Krieges", sagt Wenzel Michalski. Wo Gewalt herrscht und Menschen mit straken Waffen ausgerüstet sind, würden Kriegsverbrechen passieren. Es sei ihm kein Krieg oder kein kriegerischer Konflikt bekannt, in dem "nicht Kriegsverbrechen von allen Seiten begangen worden sind". 

So auch in der Ukraine: Hier wurde kürzlich bekannt, dass auch ukrainische Soldaten gefangen genommene russische Soldaten erschossen haben sollen. "Auch das muss man untersuchen, objektiv untersuchen", sagt Michalski. Und zwar "genau so", wie man auch russische Kriegsverbrechen untersuche. "Man darf auf keiner Seite ein Auge zudrücken". 

Zu möglichen russischen Kriegsverbrechen wiederum könnten nun Funksprüche als Beweise dienen. Der Bundesnachrichtendienst in Deutschland (BND) hat laut einem Medienbericht den Funkverkehr mutmaßlicher Täter abgehört. Da sie aber vom BND kommen, müsse man diese möglichen Beweise "unabhängig" untersuchen, sagt Michalski. In der Sicherung von Beweisen seien aber solche Aussagen von möglichen Tätern genau so wichtig, wie Augenzeugenberichte. 

Human Rights Watch fordert ein UN-Mandat für unabhängige Untersuchungen in der Ukraine und wünscht sich, dass es eine zentrale Anlaufstelle für alle Organisationen - darunter Human Rights Watch, das Rote Kreuz, die EU oder Deutschland - geschaffen wird, die Kriegsverbrechen aufklären wollen. Dazu brauche es auch mehr Budget. 

"Gerechtigkeit ist wichtig"

Meist könne man Verbrechen erst aufklären, wenn sie schon geschehen sind. Aber: "Gerechtigkeit ist wichtig", sagt Michalski. Es gibt die Hoffnung auf eine Bestrafung für die Täter und "vielleicht" könne das auch zukünftige Verbrecher abhalten. 

Dass es nach dem Ukraine-Krieg zu Verurteilungen komme, hält Michalski für wahrscheinlich. Es gebe nun "mehr rechtliche Mechanismen". So haben etwa die Niederlande, Deutschland und Schweden ein "neues Völkerstrafrecht", durch das auch ausländische Täter, wenn sie etwa in Deutschland sind - in Deutschland festgenommen und vor Gericht gestellt werden können.