Habeck warnt: Darf in Deutschland nicht so wie in Österreich laufen
Seit einigen Tagen folgt in Österreich eine innenpolitische Schlagzeile auf die nächste: Mit dem Austreten der NEOS aus den Koalitionsgesprächen scheiterten am Tag darauf auch die Verhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ. Kurz darauf kündigte Karl Nehammer (ÖVP) seinen Rückzug als Kanzler und ÖVP-Chef an, der aktuelle Generalsekretär Christian Stocker folgt ihm an der ÖVP-Spitze nach. Und verkündete gleich: Man würde nun doch mit der FPÖ koalieren - sofern die Blauen das wollten.
Am Montagvormittag trifft FPÖ-Chef Herbert Kickl nun Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Ob das bedeutet, dass die Blauen nun einen Regierungsbildungsauftrag bekommen, ließ Van der Bellen offen, aber klar ist: Es sind turbulente Zeiten.
Anlass genug, um in Deutschland vor einer ähnlichen Regierungskrise zu warnen. Der Kanzlerkandidat der Grünen, Robert Habeck, sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Österreich ist ein Beispiel, wie es nicht laufen darf. Wenn die Parteien der Mitte nicht bündnisfähig sind und Kompromisse als Teufelszeug abtun, hilft das den Radikalen."
Turbulenter Wahlkampf, stabile Regierung?
Nach dem Zerfall der Ampel-Koalition finden in Deutschland am 23. Februar Neuwahlen statt. Im Wahlkampf "werden auch mal ein paar Fetzen fliegen", so Habeck. Doch er betonte: "Ich warne davor, in ein Schwarz-Weiß-Denken zu verfallen."
Angesichts der schwierigen Koalitionsverhandlungen in Österreich mahnt Habeck, es brauche nach der Wahl in Deutschland eine kompromissbereite Regierung. "Wenn wir die Bereitschaft zu demokratischen Bündnissen nicht aufbringen, drohen uns Instabilität und Handlungsunfähigkeit. Das kann Deutschland sich nicht leisten und wir können es Europa nicht zumuten."
Dass Habeck selbst Kanzler wird, ist Umfragen zufolge unwahrscheinlich. Dort liegen die Grünen laut "Spiegel" zuletzt bei 13 bis 14 Prozent.
Video: Kickl meldet sich zu Polit-Chaos - Analyse
Zusammenfassung
- Die gescheiterten Koalitionsgespräche sind auch in Deutschland Thema.
- Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck nimmt die österreichische Regierungskrise zum Anlass, vor ähnlichen Zuständen in Deutschland zu warnen.
- "Österreich ist ein Beispiel, wie es nicht laufen darf", so Habeck.
- Dass Habeck selbst Kanzler wird, ist Umfragen zufolge unwahrscheinlich. Dort liegen die Grünen laut "Spiegel" zuletzt bei 13 bis 14 Prozent.
