Grüne verteidigen Arbeitslosen-Einmalzahlung

Die wegen der Coronakrise von der Regierung beschlossene Einmalzahlung für Arbeitslose hat am Mittwoch erneut für Kritik gesorgt, zumindest in der Opposition. FPÖ-Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch bezeichnete die Zuwendung als "Almosen", auch SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch forderte eine Erhöhung. Verteidigt wurde die Maßnahme von den Grünen.

"Was in der Wirtschaftskrise 2010 von der damaligen Regierung noch sträflich verabsäumt wurde, wird nun in der Coronakrise endlich umgesetzt: Eine - vorerst - einmalige Erhöhung des Arbeitslosengeldes, um die soziale Situation der vielen, von Arbeitslosigkeit betroffenen Haushalte zu verbessern", teilte Grünen-Sozialsprecher Markus Koza mit.

Die Maßnahme komme "gerade zur richtigen Zeit", sagte er, hielt aber auch fest, dass die Einmalzahlung auf Dauer nicht genug sei. "Wir streben weiterhin eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes an, weil alles getan werden muss, um eine Verfestigung von Armut bestmöglich zu verhindern", so Koza.

SPÖ-Sozialsprecher Muchitsch forderte die Grünen am Mittwoch direkt auf, ihren Enthusiasmus etwas zurückzuschrauben. "Kollege Koza, eine Einmalzahlung von 450 Euro für einen Bruchteil der Arbeitslosen im Land ist keine Erhöhung des Arbeitslosengeldes, es ist ein Almosen", richtete Muchitsch seinem Kollegen per Aussendung aus. Die SPÖ fordert statt der Einmalzahlung eine "nachhaltige Erhöhung des Arbeitslosengeldes auf 70 Prozent des Arbeitseinkommens", wie er betonte.

Von einem Almosen sprach auch FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch. "Mit einer Einmalzahlung von 450 Euro wird man keinen Menschen, der unverschuldet seinen Arbeitsplatz verloren hat, aus seiner finanziellen Krise helfen können", kritisierte sie. Stattdessen brauche es tiefgreifendere Maßnahmen wie die Anhebung der Nettoersatzrate und den 1000-Euro-Österreich-Gutschein, so Belakowitsch.