Grenzöffnung zu Tschechien, der Slowakei und Ungarn

Österreich setzt einen weiteren Schritt bei der Lockerung des Corona-Grenzregimes. Seit Mitternacht sind auch die bisher geschlossenen Grenzübergänge zu Tschechien, zur Slowakei und nach Ungarn wieder geöffnet. Ähnlich wie an den Grenzen zu Deutschland, Liechtenstein und der Schweiz gibt es nur noch stichprobenartige Kontrollen. Vorarlberg vollzieht die Grenzöffnung ebenfalls am Sonntag.

Einzig an der Grenze zu Ungarn bleiben die Kontrollen wegen der Migrationslage bestehen. Die Einreisebestimmungen bleiben freilich unverändert. Noch bis 31. Mai darf man nach Österreich nur für den Berufs- und Pendlerverkehr, bei berücksichtigungswürdigen familiären Gründen und zur Versorgung von Tieren ohne die Pflicht zur Vorlage eines negativen Coronatests oder Heimquarantäne einreisen. Dies gilt auch für Slowenien, das bereits am Freitag alle seine Grenzen für EU-Bürger geöffnet hat.

Das tschechische Außenministerium sieht praktisch keine Auswirkungen durch die Lockerungen der Grenzkontrollen durch Österreich. Bei ihrer Rückkehr aus Österreich würden Tschechen weiterhin einen negativen Coronatest benötigen oder müssten sich in zweiwöchige Quarantäne begeben, teilte das Ministerium der Nachrichtenagentur CTK am Samstagabend mit. Ministeriumssprecherin Zuzana Stichova sagte, dass Tschechen nur in dringenden Fällen ins Ausland reisen sollen.

Die tschechische Regierung berät am Montag darüber, ob sie bereits vor dem 13. Juni die Corona-Einreisebeschränkungen an den Grenzen zu Deutschland und Österreich lockern soll. Tschechien steht in dieser Frage nach entsprechenden Lockerungsentscheidungen von Deutschland und Österreich unter Zugzwang. Zugleich fanden am Samstag auch mehrere Demonstrationen an der tschechischen Grenze statt, bei denen vor dem Entstehen eines "Eisernen Vorhangs 2.0" gewarnt wurde.

Die slowakische Regierung hat indessen einer raschen Grenzöffnung eine Absage erteilt. "Es sieht sehr hoffnungsvoll für weitere bedeutende Lockerungen bei uns in der Slowakei aus, aber mit dem Schutzwall an unseren Grenzen müssen wir weiterhin wachsam und vorsichtig bleiben", schrieb der konservative Regierungschef Igor Matovic am Sonntag auf Facebook.

Schon am Samstagabend hatten die slowakischen Behörden Spekulationen über eine bevorstehende Grenzöffnung zu Österreich dementiert. Bratislava steht diesbezüglich unter Zugzwang, weil Österreich sein Grenzregime zu dem Nachbarland am Sonntag gelockert hat. Auch an der Grenze zu Tschechien gibt es jetzt nur noch stichprobenartige Kontrollen.

Die deutsche Regierung geht indessen davon aus, dass trotz Corona-Pandemie in weiten Teilen Europas ein Sommerurlaub möglich sein wird. "Die Chancen stehen gut, dass wir unsere Sommerferien nicht nur im Inland, sondern auch im europäischen Ausland verbringen können", sagte der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß, der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten" (Montag).

Ziel sei es, dass alle Länder in Europa wieder bereist werden könnten, sofern die Krankheitsentwicklung es zulasse und vertrauenswürdige Schutzkonzepte zur Anwendung kämen. Bareiß betonte, man müsse sichergehen, dass man nicht zu früh starte. Gerade in den besonders vom Tourismus abhängigen Regionen Südeuropas sei der Druck zur Wiedereröffnung von Hotels und Ferienanlagen groß. Er sei jedoch "überzeugt, dass die weltweite Reisewarnung nach dem 14. Juni Geschichte sein wird", sagte der Beauftragte mit Blick auf die aktuellen Reisehinweise des deutschen Außenministeriums.