Nehammer für Sondierungsauftrag an FPÖ
"Aus meiner Sicht ist es Tradition, dass der, der die Wahl gewonnen hat, mit der Führung der Sondierungsgespräche beauftragt wird", sagte Nehammer. Daran solle sich genauso wenig ändern, wie daran, dass der Wahlgewinner auch den Präsidenten oder die Präsidentin des Nationalrates stellt.
Eine entsprechende Frage, ob die ÖVP jedem blauen Vorschlag zustimmen würde, wollte Nehammer nicht klar beantworten.
"Demokratische Usancen" einhalten
Was die Regierungsbildung betrifft, sei erst einmal der Bundespräsident am Ball, betonten vor Nehammer schon zahlreiche ÖVP-Granden.
Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer und Klubobmann August Wöginger befanden es genauso wie der Parteichef für gut, "demokratische Usancen" einzuhalten. Die Meinung zum blauen Parteichef Herbert Kickl sei aber unverändert, wurde betont.
Bei der Sitzung des ÖVP-Bundesparteivorstands sei die Wahlanalyse das Hauptthema gewesen.
Zugleich verständigte man sich auf ein Team für Sondierungsgespräche. Neben Nehammer und Wöginger wird diesem auch Generalsekretär Christian Stocker, Verfassungsministerin Karoline Edtstadler, Staatssekretärin Claudia Plakolm und Wirtschaftsbund-Obmann Harald Mahrer angehören, teilte die Volkspartei der APA mit.
Das Ergebnis sei laut Nehammer besser gewesen, als der Volkspartei zugetraut worden war.
Zugleich sei es nicht gelungen, den ersten Platz zu verteidigen.
ÖVP: Wundenlecken nach der Wahl
Bundespareivorstand sprach Nehammer das Vertrauen aus
Davor hat der Bundesparteivorstand Nehammer einstimmig das Vertrauen ausgesprochen. Das teilte ein Sprecher der ÖVP der APA während der Sitzung des Parteivorstandes mit.
Nehammer hatte Dienstagfrüh bekannt gegeben, sich der Vertrauensfrage zu stellen. Von einem Misstrauensvotum war nicht auszugehen gewesen, bekundeten doch im Vorfeld zahlreiche Parteigranden, den Parteichef zu unterstützen.
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Zusammenfassung
- Bundeskanzler Karl Nehammer ist dafür, dass die FPÖ als Wahlgewinner mit der Führung von Sondierungsgesprächen beauftragt wird.
- Das sagte er im Anschluss an die Sitzung des ÖVP-Bundesparteivorstands.
- "Aus meiner Sicht ist es Tradition, dass der, der die Wahl gewonnen hat, mit der Führung der Sondierungsgespräche beauftragt wird", sagte Nehammer.
- Daran solle sich genauso wenig ändern, wie daran, dass der Wahlgewinner auch den Präsidenten oder die Präsidentin des Nationalrates stellt.
- Bei der Sitzung des ÖVP-Bundesparteivorstands sei die Wahlanalyse das Hauptthema gewesen.
