Grazer FPÖ formiert sich mit Axel Kassegger einmal mehr neu

Die Grazer FPÖ hat eineinhalb turbulente Jahre hinter sich: Nach der Wahlschlappe von Vizebürgermeister Mario Eustacchio bei der Gemeinderatswahl im Herbst 2021 flog ein Finanzskandal rund um die Klubgelder der Freiheitlichen in der steirischen Landeshauptstadt auf. Der damalige Finanzreferent erstattete Selbstanzeige und überwies gleich einmal 700.000 Euro als Schadenswiedergutmachung an die Staatsanwaltschaft. Ermittlungen brachten aber zunehmend Eustacchio und Klubchef Armin Sippel unter Druck - sie legten ihre Ämter wenig später zurück. Gegen sie beide, den Finanzreferent und andere Personen wird seither von der Staatsanwaltschaft Klagenfurt ermittelt.

Im März 2022 trat Schönbacher mit Kassegger beim Stadtparteitag an, um den "Sauhaufen" aufzuarbeiten. Schönbacher erhielt damals magere 73,3 Prozent der Delegiertenstimmen. Die Stadträtin nahm zusammen mit dem neuen Klubobmann Alexis Pascuttini das Aufräumen in der Partei sehr ernst. Offenbar zu ernst für manche andere innerhalb der FPÖ. Es kam zu Verwerfungen und sowohl Pascuttini als auch Schönbacher und andere ihrer Anhänger wurden aus der FPÖ geworfen. Sie sind seither als "(Korruptions-) Freier Gemeinderatsklub" im Stadtparlament vertreten. Die FPÖ verlor ihren Klubstatus, da nur noch Günther Wagner als einziger Blauer im Gemeinderat verblieb.

Nun will sich die Partei abermals neu formieren, wobei mit Kassegger ein schon bekanntes Gesicht in die erste Reihe rücken soll: Der 57-jährige Unternehmer und Brigadier der Miliz ist seit 2013 Nationalratsabgeordneter und dort Sprecher für Außen- und Energiepolitik. "Mein Ziel ist es, eine kantige Oppositionspolitik zu machen und die Verfehlungen der Stadtregierung aufzuzeigen. Wir Freiheitliche sind das einzige Gegengewicht zur linkslinken Rathauskoalition." Was das laufende Strafverfahren angehe, so setze Kassegger volles Vertrauen in die Behörden: "Als Geschädigte ist es unser oberstes Interesse, dass dieser Fall rasch aufgeklärt wird. Wir werden wie bisher mit den Behörden uneingeschränkt kooperieren", hieß es am Dienstag in einer Aussendung.

Fünf Personen wurden am Montagabend als Stadtparteiobmann-Stellvertreter nominiert: Kerstin Zambo (39), Bezirksrätin und Bezirksobfrau der FPÖ-Wetzelsdorf, Fabian Gutschreiter (23), Obmann des Rings Freiheitlicher Studenten, der Politikwissenschafter und Obmann der FPÖ-Innere Stadt Bernhard Dohr (28), der bisherige Gemeinderat und Bezirksobmann von Liebenau Günther Wagner (40) und der Klubdirektor des Freiheitlichen Landtagsklubs und Obmann der FPÖ-Andritz Michael Klug (39). Als zukünftiger Geschäftsführer der FPÖ Graz soll Dominik Hausjell, Bezirksobmann der FPÖ-Puntigam, die operativen Geschäfte der Partei führen.