F, GB, D an den Iran: Urananreicherung sofort stoppen

Teheran hatte am Montag mit der Anreicherung von Uran auf 20 Prozent begonnen und damit gegen das internationale Atomabkommen (JCPoA) verstoßen. "Dieses Vorgehen, für das es keine glaubwürdige zivile Begründung gibt und das erhebliche Proliferationsrisiken in sich birgt, stellt einen klaren Verstoß gegen Irans Verpflichtungen aus dem Joint Comprehensive Plan of Action (Gemeinsamer umfassender Aktionsplan) dar und höhlt die Vereinbarung weiter aus", erklärten der deutsche Außenminister Heiko Maas und seine französischen und britischen Kollegen, Jean-Yves Le Drian und Dominic Raab.

Die Minister bezeichneten Teherans Schritt als "schwerwiegende negative Entwicklung". Sie berge zudem die Gefahr, "dass die wichtige Gelegenheit für eine Rückkehr zur Diplomatie mit der künftigen US-Regierung infrage gestellt wird". Der Iran müsse die Anreicherung unverzüglich einstellen und zu den vereinbarten Grenzwerten zurückkehren.

Der Iran hatte trotz internationaler Kritik in der unterirdischen Atomanlage Fordo rund 180 Kilometer südlich von Teheran mit der Urananreicherung auf 20 Prozent begonnen. Der Schritt stellt einen klaren Verstoß gegen das Atomabkommen dar, das einen Grenzwert von 3,67 Prozent vorsieht.

Das internationale Atomabkommen von 2015 soll sicherstellen, dass der Iran nicht die Fähigkeiten zum Bau einer Atombombe erlangt. US-Präsident Donald Trump hatte die von ihm als unzulänglich betrachtete Vereinbarung jedoch im Mai 2018 einseitig aufgekündigt und danach neue Sanktionen gegen Teheran in Kraft setzen lassen. Seitdem hat sich auch der Iran schrittweise aus dem Abkommen zurückgezogen.