Europäische Konferenz - Raab: Integration "Herkulesaufgabe"

"Wir sehen noch eine sehr, sehr hohe Solidarität, Akzeptanz und Unterstützung" in der österreichischen Bevölkerung, erklärte Raab weiter mit Blick auf die Vertriebenen aus der Ukraine. Gleichzeitig räumte die ÖVP-Politikerin ein, dass das Bereitstellen von privaten Unterkünften "womöglich ein Ablaufdatum hat". Deshalb setze man vielmehr auf öffentliche Quartiere.

Derzeit sind nach Angaben Raabs rund 80.000 Vertriebene aus der Ukraine in Österreich registriert. Demnach äußerten etwa 30 Prozent konkret den Wunsch, in den nächsten Wochen in ihr Heimatland zurückkehren zu wollen. "Optimistisch" stimme Raab das hohe Qualifikationsniveau und der "große Wunsch" der Vertriebenen sich zu integrieren. Angesichts dessen und dem Fakt, dass hauptsächlich Kinder und Frauen kämen, brauche es aber "spezielle Maßnahmen".

Fünf Monate nach Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine kamen in Wien auf Einladung von Raab 25 für Integration zuständige Minister, Staatssekretäre und hochrangige Beamte aus europäischen Ländern zusammen, um über Integration zu sprechen. Darunter waren etwa die deutsche Staatsministerin Reem Alabali-Radovan sowie die griechische Ministerin Sofia Voultepsi.

Bei der Konferenz wollte die Integrationsministerin als Best-Practice-Beispiel Österreichs unter anderem die Servicepoints, die Vereinbarung Familie-Beruf und die Integration der Kinder in den Schulen hervorheben. "Es ist ein Krieg in Europa, es braucht neue Zugänge, neue Maßnahmen", sagte Raab.

Nach Abschluss der Konferenz zeigte sich Raab erfreut, dass sie mit ihren Amtskolleginnen und -kollegen "eine noch engere Zusammenarbeit und einen regelmäßigen Austausch zu Integrationsthemen vereinbart" habe. Nähere Details dazu gab es nicht. In ihrer Bilanz der Konferenz warnte die Integrationsministerin einmal mehr, dass alles getan werden müsse, "damit der Migrationsdruck nach Österreich gestoppt" werde. Die Ukraine habe die volle Solidarität Europas, gleichzeitig dürfe man nicht naiv sein, so Raab in einer Stellungnahme. "Millionen Menschen sind aus der Ukraine nach Europa geflohen und je länger der Krieg dauert, um so eher werden sie bleiben".

Zu Gast bei der von Raab organisierten Europäischen Integrationskonferenz war auch die zuständige slowakische Staatssekretärin Soňa Gaborčáková. Auf die Frage, was Österreich sich in Sachen Integrationspolitik von der Slowakei abschauen könnte, sagte sie: "Es ist wichtig, dass auch die Österreicher menschlich bleiben und ihnen bewusst ist, dass diese Menschen aus bombardierten Orten kommen."

Bei der Konferenz wollte Gaborčáková speziell über die Integration von Minderjährigen sprechen. Auch eine Lösung für beeinträchtigte Menschen und Kinder sei ihr ein Anliegen. Der Wunsch aus der Ukraine, Pflegeeinrichtungen für Kinder mit Behinderungen nach Europa umzusiedeln, ist aber laut Gaborčáková angesichts des Pflegemangels in Europa nicht so einfach umzusetzen.