EU-Parlament: Statt "Grüner Pass" nun "COVID-19-Zertifikat der EU"

Das Europaparlament fordert ein Ende der Quarantäne bei Reisen mit Impfzertifikat innerhalb der Europäischen Union. Sobald das gemeinsame Zertifikat eingeführt ist, soll es den Abgeordneten zufolge keine zusätzlichen Reisebeschränkungen durch Mitgliedstaaten geben, wie am Donnerstag in Brüssel bekanntgegeben wurde.

Das Parlament hat damit seine Position für die anstehenden Verhandlungen mit den EU-Staaten über die Details des geplanten Zertifikats festgelegt. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sprach auf Twitter von einem wichtigen Schritt hin zu freiem und sicherem Reisen in diesem Sommer.

Das Impfzertifikat soll zum Juni eingeführt werden. Es soll dann in allen EU-Ländern gelten und die aktuell recht unterschiedlichen Einreisereglungen ein Stück weit vereinheitlichen. Neben einer Impfung soll es auch Ergebnisse zugelassener Tests und Informationen zu überstandenen Corona-Infektionen festhalten.

Nicht "Grüner Pass", sondern "COVID-19-Zertifikat der EU"

Ob das Parlament mit seiner Forderung durchkommen wird, ist ungewiss. "Ideen wie der Verzicht auf Quarantänemaßnahmen bei einem negativen Covid-Test werden dem Ernst der Lage nicht gerecht und erschweren die Bekämpfung der Epidemie", sagte ein EU-Diplomat der Deutschen Presse-Agentur. Eine Einigung werde es nur geben können, wenn sich das Parlament hier bewege. Der EU-Delegationsleiter der SPÖ, Andreas Schieder, zeigt sich im PULS 24 Interview aber optimistisch, dass eine Einigung erzielt werden kann.

Strittig dürfte auch der Ruf des Parlaments nach kostenfreien Covid-Tests sein. Die Abgeordneten wollen damit einen gleichberechtigten Zugang zu dem Zertifikat ermöglichen, wie Schieder gegenüber PULS 24 Anchorwoman Bianca Ambros auch betont. EU-Justizkommissar Didier Reynders hatte der fraktionsübergreifenden Forderung bereits am Mittwoch im Plenum eine Absage erteilt. Tests sollten erschwinglich sein, Fragen etwa zur Rückerstattung der Kosten von Covid-Tests fielen aber in die Kompetenz der Mitgliedstaaten.

Die Abgeordneten tragen außerdem einen Wunsch zur Namensänderung an den Verhandlungstisch. Statt "digitales grünes Zertifikat" soll das Dokument "COVID-19-Zertifikat der EU" heißen. Nach Willen des Parlaments sollen dort nur von der Weltgesundheitsorganisation oder der Europäischen Arzneimittelagentur zugelassene Impfstoffe auftauchen. Die Regelungen sollen vorerst ein Jahr gelten.

Schieder: Pass nur für von EMA zugelassene Impfstoffe  

Schieder sagt im PULS 24 Interview, dass in den Impfpass nur jene Impfstoffe eingetragen werden sollen, die von der Europäischen Arzneimittelbehörde (EMA) zugelassen worden sind. Er spricht sich für eine einheitliche Lösung des "Grünen Passes" für alle EU-Mitgliedsstaaten aus. Der erste Schritt muss Schieders Ansicht nach sein, dass der Pass EU-weit ausgerollt wird. Im nächsten Schritt sollen Abkommen mit anderen Ländern - Schieder nennt hier Großbritannien und die USA - vereinbart werden, um Reisen auch ins EU-Ausland zu ermöglichen.