EU-Kommission präsentiert am Mittwoch Corona-Exit-Strategie

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird am Mittwoch den "Fahrplan" mit Empfehlungen für EU-Staaten für einen stufenweisen Ausstieg aus den Notfallmaßnahmen gegen die Coronavirus-Pandemie vorstellen. Das kündigte ihr Sprecher Eric Mamer am Dienstag an. Ursprünglich hätte der Plan bereits vor Ostern vorgestellt werden sollen, auf Drängen einiger Mitgliedsländer wurde dies verschoben.

Der Plan soll gemeinsame Kriterien für die schrittweise Aufhebung der Beschränkungen vorschlagen, die Entscheidung und der Zeitplan liegen aber bei den EU-Staaten. So betonte Mamer, dass es sich bei dem "Fahrplan" lediglich um eine Serie von Kriterien und Voraussetzungen handle, die "unseres Erachtens bei der Bewertung und letztlich bei der Entscheidung über die Lockerung von Maßnahmen gelten sollten".

Es liege an den EU-Mitgliedsstaaten, wann sie restriktive Maßnahmen setzen und wann sie diese auch wieder zurücknehmen wollten. Wichtig sei sicherzustellen, dass die Länder auf eine wirksame Weise die Maßnahmen lockern würden und insbesondere die Lage der anderen Länder berücksichtigten. Bereits am heutigen Nachmittag würde die EU-Kommission ihre Empfehlungen mit den Mitgliedsstaaten diskutieren, bevor sie dann morgen angenommen werden würden.

Ursprünglich hätte von der Leyen die Strategie bereits vergangenen Mittwoch präsentieren sollen. Dies wurde aber auf Drängen einiger Mitgliedsstaaten verschoben, um vor Ostern kein Signal der möglichen Lockerung der Beschränkungen zu setzen.

Ein Entwurf der Strategie wurde aber schon bekannt. Wie die Zeitung "Die Welt" vergangene Woche berichtete, schlug die EU-Kommission einen stufenweisen Ausstieg aus den Notfallmaßnahmen mit langen Zeitabständen vor. Die EU-Staaten sollten die bestehenden freiheitsbeschränkenden Maßnahmen erst auf lokaler Ebene aufheben und dann die Öffnung nach und nach ausweiten, hieß es in der "Ausstiegsstrategie".

Zuletzt dürfte die EU-Kommission ihren eigenen Entwurf aber deutlich abgeschwächt und eine vorsichtigere Herangehensweise gewählt haben, wie aus einem Bericht des Magazins "Politico" vom Dienstag hervorgeht. So sei das Wort "Exit" überhaupt gestrichen worden und viele Szenarien nur in der Möglichkeitsform beschrieben.

Einige Länder haben bereits erste Schritte zur Lockerung eingeleitet, darunter Österreich, Dänemark und Spanien. In Österreich öffnen zu den ohnehin geöffneten Supermärkten, Apotheken und Trafiken nun auch andere kleinere Geschäfte sowie Bau- und Gartenmärkte. Überall müssen die Kunden Masken tragen und die Abstandsregeln einhalten. In Dänemark sollen Kindergärten und Volksschulen ab Mittwoch wieder öffnen. In Spanien durften erste Fabriken und Bauunternehmen am Montag wieder die Arbeit aufnehmen. In Deutschland wollen Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Regierungschefs der Länder am Mittwoch beraten, wann und in welchem Umfang eine schrittweise Öffnung beginnen könnte. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die strengen Ausgangsbeschränkungen im Kampf gegen Covid-19 indes am Montag bis zum 11. Mai verlängert.