Erster Regierungsauftritt nach Koalitionszwist
Mitglieder von ÖVP und Grünen treten am Vormittag zum Ministerrat zusammen, in der Vorwoche hatte Türkis-Grün lediglich mittels Umlaufbeschlüssen regiert.
Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) wird bei der Regierungssitzung nicht zugegen sein, reist er an diesem Tag doch erst von der Fußball-EM in Berlin zurück. Auch das Thema für das Pressefoyer ist noch nicht fix.
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Zusammenfassung
- Erstmals seit dem Koalitionszwist um das Renaturierungsgesetz tritt die Bundesregierung am Mittwoch wieder gemeinsam auf.
- Mitglieder von ÖVP und Grünen treten am Vormittag zum Ministerrat zusammen, in der Vorwoche hatte Türkis-Grün lediglich mittels Umlaufbeschlüssen regiert.
- Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) wird bei der Regierungssitzung nicht zugegen sein, reist er an diesem Tag doch erst von der Fußball-EM in Berlin zurück.
- Auch das Thema für das Pressefoyer ist noch nicht fix.