Einberufene Miliz ab Montag im Einsatz

Die Anfang Mai wegen der Coronakrise eingerückte Miliz hat am Montag offiziell ihren Einsatz begonnen. ÖVP-Verteidigungsministerin Klaudia Tanner sprach bei einem Besuch der Jägerkompanie Korneuburg in der Bolfras-Kaserne von einem "historischen Tag", erstmalig kam es in der Zweiten Republik zu einer Teilmobilisierung der Miliz. Österreichweit sind mit heute etwa 1.400 Milizionäre im Einsatz.

Tanner besuchte aus diesem Anlass am Montag die Bolfras-Kaserne in Mistelbach und übergab dort die Einsatzschleife und somit auch symbolisch das Kommando an den Kommandant der Jägerkompanie Korneuburg und Milizsoldaten Jürgen Schlesinger. Tanner lobte in ihrer kurzen Ansprache die Einsatzbereitschaft des Heeres, das in diesen "herausfordernden Zeiten" so sehr "wie noch nie" gebraucht werde.

Der Einsatz sei auch angesichts der derzeitigen guten Entwicklung bei den Fallzahlen nicht nur gerechtfertigt sondern "notwendig", betonte Tanner. Mit der Erfüllung sicherheitspolizeilicher und gesundheitsbehördlicher Aufgaben sorgten die Soldaten für die Sicherheit des Landes. Ob der Einsatz wie geplant bis Ende Juli andauern bzw. möglicherweise sogar verlängert werde, hänge allein von der weiteren Entwicklung der Coronakrise ab. Wenn es die gesundheitspolitische Notwendigkeit gebe, könne der Assistenzeinsatz auch verlängert werden. Dies werde aber laufend evaluiert, so Tanner zur APA.

Wegen der Corona-Pandemie wurden erstmals in der Geschichte der Zweiten Republik Milizsoldaten mobilgemacht. Sie unterstützen unter anderem die Polizei bei Grenzkontrollen und bei der Grenzraumüberwachung bzw. leisten gesundheitsbehördliche Aufgaben an den Grenzübergängen und lösen jene Grundwehrdienern ab, die im April und Mai einen zweimonatigen Aufschubpräsenzdienst leisteten und Ende des Monats abrüsten.

Die Jägerkompanie Korneuburg etwa ist auf den Schutz kritischer Infrastruktur spezialisiert. Nach der zweiwöchigen Einsatzvorbereitung unterstützt die rund 170 Mann starke Jägerkompanie, darunter rund 80 Milizionäre, im sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz im Bezirk Mistelbach und Gänserndorf die Behörden an der Grenze. Kompaniekommandant Schlesinger erklärte gegenüber der APA, dass die Stimmung in der Kompanie nun "relativ gut" sei, nachdem diese beim Einrücken vor zwei Wochen doch "divergierend" war. Von den anfänglich Einberufenen hätten zwar etliche wieder abgerüstet, aber unter den Verbliebenen sei die Stimmung gut. Der Einsatz sei aus seiner Sicht gerechtfertigt, vor allem, wenn es tatsächlich Ende Juli zu weiteren Grenzöffnungen kommen soll.

Das Bundesheer leistete nach eigenen Angaben seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie ganze 1,2 Millionen Arbeitsstunden. In Assistenzeinsätzen für das Innenministerium und für die Gesundheitsbehörden kamen die Soldaten seit 17. März auf mehr als 87.000 Personentage.